Protest gegen Corona-Rebellen am 23. Mai 2020

Die angekündigte Kundgebung der selbsternannten „Corona-Rebellen“ fiel wortwörtlich ins Wasser. Die Veranstalter sagten die Versammlung kurzfristig wegen einer
Unwetterwarnung ab und das kleine Häufchen, dass sich trotz allem gesammelt hatte, floh vor den ersten Regentropfen nach Hause und verschaffte uns dadurch einen unverhofften freien Nachmittag.Auch wenn sich die „Rebellen“ gerne als Kämpfer*innen gegen das System inszenieren, gab es in inneren Kreisen großes Rumoren, nachdem der Widerspruch zur Realität diesen Samstag sehr deutlich wurde. Das gute Dutzend, dass trotz allem bereit stand, wurde vom Rest im Regen stehen gelassen.

Bereits am Tag zuvor wurde die Theresienwiese auf dem Weg zur Kundgebungsfläche von Aktivist*innen mit Farbe verschönert, um erneut einen Denkanstoß gegen die Querfront und die damit verbundene Akzeptanz
rechter Aktivist*innen und Nazis auf der Kundgebung zu setzen.

Diesen Samstag stellte das Wetter einen guten Verbündeten dar, aber auch wenn die noch sehr junge Sammelbewegung dadurch nun bereits zwei herbe Rückschläge hinnehmen musste, gilt es weiter aufmerksam zu bleiben, was die weiteren Entwicklungen angeht. Wir werden auch in den nächsten Wochen auf der Straße sein.

Eindrücke vom 8. Mai 2020 in München

Gestern vor 75 Jahren kapitulierte der deutsche Faschismus. Ein Grund zum feiern, ein Grund der Widerstandskämpfer*innen zu Gedenken und natürlich auch ein Grund heute zu handeln!

Deshalb ging es im Anschluss an die 8.Mai-Kundgebungen zum Stachus, wo einige Nazis unter großem Polizeischutz die Geschichte umdeuten wollten. 200-300 Antifaschist*innen sorgten dafür, dass die Nazi-Kundgebung keinerlei Außenwirkung entfalten konnte.

Kein Fußbreit dem Faschismus!

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Trotz abgesagtem Bundesparteitag – Gemeinsam gegen die AfD

Am 25. April wollten wir eigentlich der AfD den Tag versauen.

Aufgrund des Corona-Virus hat die AfD ihren ursprünglich vom 25.-26. April 2020 geplanten Bundesparteitag in Offenburg jedoch abgesagt. Die Absage auf Grund der Corona-Pandemie stellt für uns leider keinen politischen Erfolg dar.

Die angelaufene Mobilisierung mit Anreisen aus allen Ecken Baden-Württembergs und teilweise auch darüber hinaus (u.a. aus München) ließ große und kraftvolle Proteste erwarten, mit denen die AfD bei der Wahl des Parteitagsortes sicherlich so nicht gerechnet haben dürfte und die, als politisches Signal, gerade dringend notwendig gewesen wären!

Auch wenn die AfD derzeit vor allem mit innerparteilichen Streitereien auf sich aufmerksam macht, bleibt der Widerstand gegen Rassismus, Sozialabbau und Neoliberalismus alternativlos.

Deshalb freuen wir uns über einige Fotos, die uns anonym zugeschickt wurden und die zeigen, dass die Agitation gegen die AfD auch in Zeiten von Corona weiter auf die Straße gebracht wird!

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Keine Alternative – Plakate zur kreativen Verwendung

Trotz den vielen Einschränkungen bleibt Antifaschismus weiter notwendig. Hier haben wir nochmal die Plakate aus der “Keine Alternative”-Reihe für euch zusammengestellt. Sie können auf Din-A4 ausgedruckt und kreativ verwendet werden.

Keine Alternative-die AFD ist klima- und umweltfeindlich

Keine Alternative-die AFD ist rassistisch

Keine Alternative-die AFD ist sexistisch

Keine Alternative-die AFD ist unsozial

Spontandemonstration am Tag der Kommunalwahl 2020

Am Sonntag versammelten sich etwa 30 Antifaschist*innen am Sendlinger Tor, um ihrer Wut über den Einzug der AfD in den Münchner Stadtrat Ausdruck zu verleihen.

Die AfD ist mit 3 Abgeordneten eingezogen. Es ist erfreulich, dass das AfD-Ergebnis schlechter ist, als in den letzten Umfragen vorausgesagt. Aber jede Stimme für diese Partei, ist eine Stimme zu viel.

Es wurde und wird immer wieder deutlich gemacht, dass die AfD eine rassistische und sexistische Partei ist. Von vielen rechten Arschlöchern wird die Partei auch genau dafür gewählt. Darüber hinaus ist sie aber auch eine Partei des Kapitals, die langfristig dafür sorgen wird, dass die Armen ärmer und die Reichen noch reicher werden. Die AfD und andere rechte Parteien stehen für Angriffe auf die sozialen Sicherungssysteme und für Privatisierungen. In der aktuellen Situation wird mehr als deutlich, was für katastrophale Auswirkungen eine solche Politik hat. Dass eine Partei wie die AfD nun gestärkt im Stadtrat vertreten ist und dort mit ihrer rechten Hetze Einfluss auf die Kommunalpolitik nehmen kann, ist Grund genug auf die Straße zu gehen.

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“Just Don’t do it” – Kundgebung am 06.03.2020

Für Freitag den 06.03. hatte ein breites Bündnis zu einer Großkundgebung gegen rechten Terror und gegen die AfD aufgerufen. Aber auch Markus Söder wurde von dem Bündnis als Redner eingeladen.

Markus Söder von der CSU, die seit Jahren den Ausbau der Festung Europa vorantreibt und für eine tödliche Abschiebepolitik steht. Auch jetzt fordern sie wieder, die Menschen an der türkisch-griechischen Grenze keinesfalls nach Deutschland kommen zu lassen. Als Finanzminister verkaufte Söder 32.000 landeseigene Wohnungen an private Investoren und weigerte sich, beim Computergiganten Apple eine milliardenschwere Steuernachzahlung zu kassieren. Er sorgte und sorgt dafür, dass Firmenerb*innen in Bayern weiterhin von der Erbschaftssteuer verschont werden. Die Politik von Leuten wie Söder sorgt dafür, dass Abstiegs- und Existenzängste in dieser Stadt und in dieser Gesellschaft eine sehr reale Grundlage haben. Gleichzeitig hat die CSU es immer wieder geschafft, die Ängste der Menschen durch rassistische Hetze auf Migrant_innen umzulenken (man denke nur an das Integrationsgesetz oder die Leitkulturdebatten).

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Kundgebung in Gedenken an die Opfer von Hanau

Heute waren in über 50 Städten zigtausende auf der Straße gegen rechten Terror.

Auch in München sind über 1000 Menschen auf dem Odeonsplatz zusammengekommen, um den Opfern zu Gedenken und ihrer Trauer und Wut Ausdruck zu verleihen.

Es müssen noch viel mehr Menschen werden, die aktiv werden. Heute wurde in vielen Reden folgendes verdeutlicht: Antifaschismus geht uns alle an!
Ein Staat der den NSU ermöglichte, ein Staat in dem der “Verfassungsschutz” jahrelang von einem Hans-Georg Maaßen geleitet wird, ein Staat der Antifaschist_innen ständig mit Repression überzieht! Ein solcher Staat wird uns nicht vor Faschist_innen schützen.
Wir müssen den Kampf gegen die Faschist_innen selbst in die Hand nehmen.

Kein Raum der AfD

In Giesing wurde die Nachbarschaft eines Restaurants darauf aufmerksam gemacht, dass die AfD keine Alternative ist. Doch die Partei ist nicht nur keine Alternative, sondern sie ist auch offen für Faschist_innen und ihr sollte deshalb kein Raum gewährt werden.

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Der AfD-Kreisverband München Süd trifft sich seit einiger Zeit im Restaurant ”Da Raffaela” in der Hohenschwangaustraße 17 in Giesing.

Die „Alternative für Deutschland“ ist bekanntermaßen offen rassistisch, homophob und spaltet die Gesellschaft in „wir Deutsche“ und „die Nichtdeutschen“. Die AfD ist die derzeit relevanteste rechte Kraft in Deutschland. Björn Höcke bezeichnet das Holocaustmahnmal als ”Schande” und der Fraktionsvorsitzende Gauland will wieder stolz sein ”auf Leistungen deutscher Soldaten im zweiten Weltkrieg”. Derartige Entgleisungen sind typisch für die AfD. Dadurch wollen sie gesellschaftliche Diskussionen nach rechts verschieben.

In ihrem Kommunalwahlprogramm beklagt die Partei die ”hohen Sozialausgaben und die fehlende Haushaltskonsolidierung”. Die AfD findet also, dass die Lohnabhängigen immer noch zu gut gegen Armut abgesichert sind! Auf soziale Fragen hat die Partei überhaupt keine Antworten. Stattdessen schwadroniert sie von einer angeblichen ”Islamisierung” und einer ”Überlastung” durch Geflüchtete oder Migrant*innen. Die neoliberale Wirtschaftspolitik und der Rassismus gehören bei der AfD zusammen.

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Gegen leere Versprechen – Kein Raum für rechte Propaganda unter dem Deckmantel von „Fridays gegen Altersarmut“

Mit einiger Verspätung ein kurzer Bericht zur Kundgebung von ”Fridays gegen Altersarmut” vom 24.01.2020:

Es war bereits vorher bekannt, dass viele Admins der ”Fridays gegen Altersarmut”-Gruppen Rechte sind, die das Thema Altersarmut nur als Mittel nutzen wollten, um eine rechte Massenbewegung zu initiieren.

Wir haben auf der Kundgebung Flyer verteilt, um den Teilnehmer_innen die tatsächlich wegen der Problematik Altersarmut auf die Straße gingen, zu verdeutlichen, dass soziale Kämpfe nur gegen die Rechte und nicht mit ihr geführt werden können.

Der Flyertext:

Gegen leere Versprechen – Kein Raum für rechte Propaganda
unter dem Deckmantel von „Fridays gegen Altersarmut“

Altersarmut ist ein ernsthaftes Problem in Deutschland. Aktuell sind
zirka 19,5 Prozent aller Renter_innenhaushalte betroffen. Das
entspricht jede_r fünften Rentner_in. Eine Besserung ist nicht in
Sicht. Die Anzahl der Personen, die von Altersarmut gefährdet sind,
wird über die Jahre hinweg weiter ansteigen.

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