Am Sonntag, den 19.07.2020 fahren wir nach Ingolstadt!

Wir lassen uns nicht einschüchtern und zeigen uns solidarisch mit jedem Opfer rechter Gewalt. Präsenz zeigen ist wichtig. Never let the facists have the streets! Wir wünschen Steffi viel Kraft. Du bist nicht allein!

Wir treffen uns um 11:30 Uhr an der großen Anzeigetafel in der Haupthalle des Hauptbahnhofes.

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Nachdem bereits die letzten Wochen die „Corona-Rebellen“ auf dem Marienplatz Kundgebungen abhielten, wurde diesen Samstag auf die Theresienwiese mobilisiert. Das KVR hatte die Kundgebung auf 1000 Teilnehmer*innen beschränkt und die Theresienwiese mit einem Großaufgebot der Polizei großflächig abgeschirmt. Im Gegensatz zu letzter Woche wurde diese Auflage dieses mal auch rigoros durchgesetzt und schon sehr früh niemand mehr auf die Wiese gelassen. Trotzdem kamen insgesamt wohl nur etwa 2000 Menschen.

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Wir unterstützen den Aufruf des Antifaschistischen Aufbau München zum 8. Mai 2020:

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„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“

Mit diesen Zeilen warnte Bertolt Brecht schon 1941 davor, dass die Gefahr des Faschismus mit einem Sieg über Hitler nicht gebannt sein wird. Am 08 Mai 2020 feiern wir nun zum 75. Mal die Befreiung vom deutschen Faschismus und der Beendigung des II. Weltkriegs in Europa. Doch heute – 2020 – wurde uns mit aller Deutlichkeit gezeigt, wie viel Wahrheit noch in diesen Worten steckt, als die sogenannte „bürgerliche Mitte“ mit den Faschist*innen der AfD in Thüringen paktierte um eine Mitte-links-Regierung zu verhindern.

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Am Freitag, den 22.11., und Samstag, den 23.11., findet im NH-Hotel München Ost die 13. Konferenz des rechten „Europäischen Instituts für Klima und Energie (EIKE)“ statt.

Auf ihrer Website schreiben sie, dass sie „(den) menschengemachten Klimawandel als naturwissenschaftlich nicht begründbar und daher als Schwindel gegenüber der Bevölkerung ansehen“. Daraus folgern sie, dass „Regierungen, Parteien, Klimainstitute, ideologische NGOs“ daran arbeiten „Wirtschaft und Bevölkerung zu bevormunden und das Volk durch Abgaben zu belasten.“

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Widerstand heißt handeln – Einer, der 1939 handelte, war Georg Elser: In wochenlanger nächtlicher Arbeit montierte er im Bürgerbräukeller eine Bombe, die Hitler töten und somit die nationalsozialistische Diktatur beenden sollte. Hitler überlebte, da er vorzeitig von der Gedenkveranstaltung zum „Hitler-Putsch“ aufbrach; Georg Elser wurde von den Nazi-Schergen gefasst, im Gestapo-Hauptquartier in München gefoltert und bis zu seiner Ermordung im April 1945 in den Konzentrationslagern Sachsenhausen und Dachau festgehalten.
Auf unserem Stadtrundgang gedenken wir Georg Elser sowie weiteren mutigen Männern und Frauen, die in der Zeit des Nationalsozialismus handelten; die Flugblätter verteilten, Widerstandsgruppen gründeten, verfolgte Personen versteckten oder Juden zur Flucht verhalfen – und damit ihr Leben aus Spiel setzten. Wir wollen uns insbesondere mit Münchner*innen beschäftigen, deren Handeln lange Zeit unbeachtet blieb oder sogar bewusst unter den Teppich gekehrt wurde, darunter Hans und Centa Beimler, Lotte und Gottlieb Branz, Otto Binder und Lina Haag.
Nach einem Spaziergang durch die Maxvorstadt fahren wir mit der Tram zum Gasteig, wo bis 1979 der Bürgerbräukeller stand und sich heute eine Gedenktafel für Georg Elser befindet.

Treffpunkt: Platz der Opfer des Nationalsozialismus
Beginn: 12 Uhr
Dauer: ca. 2,5 Stunden
Leitung: Stephanie Dilba

Am 8. November 2019 jährt sich zum 80. Mal der Sprengstoffanschlag des
antifaschistischen Widerstandskämpfers Georg Elser auf Adolf Hitler und
die Führungsclique der Nazis im Münchner Bürgerbräukeller. Der Schreiner
Georg Elser war Mitglied im Roten Frontkämpferbund (RFB),
KPD-Sympathisant und stand in Verbindung zum kommunistischen Widerstand.
Er erkannte die Unterdrückung der Arbeiter_innen und die
Kriegsvorbereitungen des faschistischen Regimes und schlussfolgerte:
„Dass die Verhältnisse in Deutschland nur durch eine Beseitigung der
augenblicklichen Führung geändert werden könnten.“

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Solidarität heißt Widerstand!

Am 01.10. 2018 sollte ein junger Kurde abgeschoben werden. Von Deutschland nach Bulgarien und – so durchaus die Praxis – von dort gleich weiter in die Türkei, wo er wie viele andere Regimegegner_innen und/oder kurdischstämmige Menschen politisch verfolgt wird. Doch nicht an diesem Tag. An diesem Tag hat der Pilot sich geweigert den jungen Mann mitzunehmen.

Diese Entscheidung ist kein Einzelfall. 2018 wurden mehr als 500 Abschiebungen dadurch verhindert, dass Piloten sich – offiziell aus Sicherheitsgründen – verweigert haben Teil der Abschiebeindustrie zu werden. In Zeiten wo die Regierung mit jedem Gesetz einen Sprung nach Rechts macht ein mehr als nötiges Zeichen.

Auf die geplante Abschiebung aufmerksam gemacht hat eine Aktivistin aus Nürnberg. Sie hat mit einem Flugblatt die Passagiere am Gate aufgefordert nicht tatenlos zuzusehen, sondern Solidarität zu zeigen.

Dafür, dass sie Flugblätter verteilt hat, soll die Aktivistin nun 1200 Euro zahlen, wenn es nach der Staatsanwaltschaft Landshut geht.

Wenn es nach uns geht, dann nehmen sich noch mehr Menschen ein Beispiel an dieser Aktion und tun auch alles in ihrer Macht stehende, um diesem menschenverachtenden Abschiebesystem etwas entgegen zu setzen.

Deshalb kommt alle zum Prozess und zeigt eure Solidarität!
Dienstag, 09.07. 15 Uhr
Amtsgericht Erding,
Münchener Str. 27,
Raum E. 0.22

Rechten Terror bekämpfen!

Antifaschistischen Widerstand aufbauen!

Was viele von uns schon vermutet haben, hat sich diese Woche bestätigt. Der mutmaßliche Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) kommt aus der Naziszene: Stephan Ernst. Er ist rechter Gewalttäter seit den 1990ern: er beging eine homofeindlich-rassistische Messerattacke 1992. Er verübte einen Bombenanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft 1993. Mit einem Nazi-Mob griff er 2009 eine 1. Mai-Demonstration von Gewerkschaften an. Ernst war in der NPD, spendete an die AfD, hatte Kontakte zu rechtsterroristischen Netzwerken wie Combat 18, hortete Waffen in seiner Wohnung. Er hat eine einschlägige rechte Organisierungs- und Gewaltbiografie. Weil Walter Lübcke humanitäre Grundwerte im Umgang mit Geflüchteten verteidigte, war er seit Jahren Ziel von massiver rechter Hetze und Morddrohungen. Am 2. Juni 2019 wurde Lübcke auf der Terrasse seines Wohnhauses mit einem Kopfschuss getötet – eine Hinrichtung ähnlich den Morden des NSU.

Viele Menschen werden am 19.05., eine Woche vor den EU-Wahlen, bundesweit auf die Straße gehen, um gegen Rassismus, für Solidarität, Freiheitsrechte und Umweltschutz zu protestieren.

Aber die Realität zeigt uns, dass die EU keine Verbündete ist im Kampf um sichere Fluchtrouten, für ArbeiterInnenrechte oder gegen den Klimawandel. Im Gegenteil: die EU wurde als Machtblock aufgebaut, der die wirtschaftlichen und politischen Interessen der Herrschenden vertritt. Eine grundlegende Änderung dieser Machtverhältnisse ist innerhalb der gegenwärtigen EU-Strukturen nicht vorstellbar. Der Kampf für den Umsturz der bestehenden Verhältnisse, gegen Nationalismus und für eine lebenswerte Zukunft muss deshalb auch die Ablehnung dieser EU bedeuten.

Wenn wir ein anderes Europa wollen, wie es in dem Aufruf zur den Großdemos „Ein Europa für Alle“ formuliert wird – humanitär, basisdemokratisch, sozial und ökologisch – dann können wir uns nicht auf eine EU berufen, die nicht für unsere Interessen steht. Dann müssen wir uns selber wehren gegen die Angriffe auf unsere Lebens- und Arbeitsverhältnisse. Wir müssen Widerstand aufbauen gegen den Abbau von sozialen und demokratischen Rechten, gegen Militarisierung im Inneren, gegen Kriege und Waffenexporte, gegen die Abschottungs- und Abschiebepolitik.

Was wir brauchen ist internationale Solidarität in Europa und darüber hinaus. Ob die kämpfende Bewegung in Rojava/Nordsyrien, sozialistische Versuche in Lateinamerika oder die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich. All diese Bewegungen sind Teil eines weltweiten Kampfes gegen den Kapitalismus und für eine solidarische Welt.

Und das ist die Seite der Barrikade, auf der wir stehen.

Hoch die internationale Solidarität!

Kommt in den Internationalistischen Block auf der Demo am Sonntag den 19. Mai in München!

Treffpunkt für die Zubringerdemo zusammen mit dem Jugendblock: 11 Uhr, DGB-Haus, Schwanthaler Str. 64.