Am Freitag, den 18.08.23, will die “AfD” mitsamt ihrer Kreisverbände Nord, Ost, Süd, West/Mitte am Stachus um 16 Uhr eine Propagandashow abhalten. Unter dem Motto: “Es hat sich ausgescholzt”, veranstalten sie damit ihre erste große Wahlkampfveranstaltung zu den Landtagswahlen im Herzen von Münchens Straßen.
Die berechtigten Sorgen der arbeitenden Gesellschaft in Krisenzeiten wie den Jetzigen nutzt die “AfD” aus, in dem sie diese instrumentalisieren und gegen die Regierung wettert. Dass die Regierung nichts für uns tut, was uns tatsächlich hilft, sondern uns mit kleinen Zugeständnissen nur versucht zu befrieden, stimmt. Doch dass sich die “AfD” hier als Alternative ausgibt, ist blanker Hohn, denn sie ist das genaue Gegenteil: Eine Partei fürs Kapital, die mit ihrer rassistischen, sexistischen und menschenfeindlichen Ideologie unsere Klasse spaltet und an den Abgrund bringt. Was wir damit meinen, könnt ihr im Flyer, der bayernweiten Wahlkampfkampagne “Antifaschistische Offensive – Weil uns keine Wahl bleibt” nachlesen. Er ist unten angehangen. (Mehr Infos zur Kampagne findet ihr unter antifa-info.net/offensive_bayern. )
Was es stattdessen braucht, ist der Zusammenhalt unter uns – denjenigen, die unter den Lasten der Krise tatsächlich leiden – unabhängig von Geschlecht oder Nationalität. Deswegen lasst uns unsere Stimmen erheben. Gegen diese Ungerechtigkeit und Unterdrückung. Zeigen wir eine klare Kante gegen Rechts!
Haltet euch Freitag, den 18.08.nachmittags frei und kommt mit auf die Straße!
Kein Raum für Rechte Hetze! Weder in München noch sonst wo!
Am Samstag den 05.08. will die AfD einen Infostand auf dem Mariahilfplatz in der Au durchführen. Dort ist aktuell die Auer Dult, ein Jahrmarkt zu dem an einem Samstag viele Familien kommen. Hier der AfD ihre Propaganda-Show für den Wahlkampf zu versauen ist besonders wichtig. In Zeiten steigender Preise und einer immer stärkeren Verarmung großer Teile der Gesellschaft sollten wir das nicht unbeantwortet lassen. Denn die Rechten haben keine Lösungen für die Probleme und Sorgen unserer Klasse. Stattdessen bieten sie Scheinlösungen für tatsächliche Probleme, wie teuere Mieten und steigende Energie- und Lebensmittelpreise und mobilisieren damit Menschen nach unten zu treten. Was sich unter anderem darin zeigt, dass sie in ihrem Programm nichtmal soziale Reformen fordern, sondern stattdessen gegen die Reichen- und Erbschaftssteuer sind. Die Schuld an der aktuellen Situation wird stattdessen, Geflüchteten, Migranten oder diffusen Eliten zugeschoben. Die tatsächlichen Krisenprofiteur:innen zu benennen und in die Mangel zu nehmen wird dabei peinlich vermieden. Wir fallen auf diesen Spuk nicht herein und fordern stattdessen die Krisenprofiteur:innen zu Kasse. Denn soziale Fragen können und konnten noch nie von Rechts gelöst werden. Kommt deshalb alle am Samstag um 10 Uhr zum Mariahilfplatz und lasst uns den Tag für die Rechten zum Desaster machen. Gemeinsam gegen rechte Krisenlösungen die unsere Klasse spalten!
Am Samstag möchte die AfD von 12 bis 15:30 Uhr einen Infostand auf dem Partnachplatz durchführen und sich dabei als normale und legitime Partei inszenieren. Doch wir wissen, die AfD ist eine in teilen faschistische rechte Partei, die keinerlei Lösungen für aktuelle Probleme bietet. Stattdessen steht sie für Geschenke an Großkonzerne, Aufrüstung, Rassismus, Sexismus und eine Haltung gegen Streiks und sonstige Aktionen der Arbeiter:innenklasse. Was die AfD also will ist den Interessen der arbeitenden Mehrheit der Bevölkerung diametral entgegengesetzt. Trotzdem versucht sie mit Märchenerzählungen die berechtige Unzufriedenheit der Menschen auszunutzen und hetzt damit die Menschen gegeneinander auf. Lasst uns verhindern das sie das auch am Samstag tun können und lasst uns entlarven wofür die AfD wirklich steht.
Am 22.07. veranstaltet die AfD am Schweizer Platz erneut einen Infostand für ihren Wahlkampf. Dass die AfD außer reaktionärer, rassistischer Hetze und Scheinlösungen nichts zu bieten hat, wissen in diesem Viertel viele. Ihr Programm trieft vor rassistischer Hetze und diskriminierender Sprache. Ginge es nach den Rechten würden unsere Klasse bald noch mehr arbeiten um die Reichen nur noch reicher zu machen und wir müssten schauen wo wir bleiben. Deshalb wollen wir verhindern dass sie sich in unseren Vierteln breit machen und ihre Propaganda an die Leute bringen.
Kommt also gerne ab 10 Uhr zum Schweizer Platz (Nähe U-Bahn Station Fürstenried West) und zeigt den Rechten dass sie in Fürstenried nichts zu suchen haben. Dort nicht und auch sonst nirgends!
Im Sommer & Herbst 2021 haben wir eine Kampagne gegen den Bundeswahlkampf der AfD veranstaltet. Bei einem AfD Stand in München, wurde ein Rosenheimer Genosse von aggressiven Zivibullen festgenommen und mehrere Stunden auf der Polizeiwache festgehalten. Im Zuge dessen hat er ein Verfahren wegen tätlichem Angriff bekommen. In erster Instanz wurde er schon verurteilt, jetzt folgt nach einigen Prozessverschiebungen das Berufungsverfahren vor dem Traunsteiner Landgericht. Um bayernweit Solidarität zu zeigen haben verschiedene offene Antifa-Treffen aus Bayern ein Soli-Video für den Genossen gemacht: hier ist unseres!
Lasst uns gemeinsam zeigen: unsere Solidarität ist stärker als ihre Repression! Kommt zum Landgericht Traunstein und lasst die Repression nicht unbeantwortet! Wir lassen uns dadurch nicht einschüchtern und machen auch in diesem Jahr zur Landtagswahl in Bayern weiterhin den Nazis und Rechten dort Stress wo sie sind!
Zugtreffpunkt: 7:25Uhr an Gleis 4 (ganz vorne) des Rosenheimer Bahnhofs oder wenn ihr aus München kommt am Hauptbahnhof um 6:45Uhr auf Gleis 10.
Die Bundesregierung und andere EU-Regierungen führen Krieg – gegen Menschen, die Zuflucht suchen!
Am 14. Juni 2023 sank erneut ein Boot mit Flüchtenden vor der griechischen Küste. Ungefähr 600 Menschen, viele aus Afghanistan, Pakistan und Syrien ertranken – sie wurden ermordet! Die Aussagen der Überlebenden, Satellitenbilder und Eingeständnisse der griechischen Küstenwache belegen: Trotz Hilferufen hat die Küstenwache die Menschen nicht gerettet, sondern sie versuchte das überfüllte Boot in Richtung Italien zu schleppen und brachte es so erst zum Kentern. Das wäre nicht das erste Mal. Geflüchtete berichten immer wieder, dass sie illegal von der griechischen Küstenwache auf offener See ausgesetzt werden. Grenzbeamt:innen schießen auf Geflüchtete, zerstören ihre Bootsmotoren auf offener See, entführen an Land ganze Familien, verprügeln sie und setzen sie hilflos auf hoher See aus. Systematischer Terror an der EU-Außengrenze, mit zehntausenden Toten, mit nur einem Ziel: Abschreckung durch Massenmord.
Dieses System ist allen bekannt, die davon wissen wollen. Selbst ein ehemaliger Bundesrichter am Bundesgerichtshof fragte schon 2015, ob der Umgang mit Geflüchteten im Mittelmeer nicht strafbar sei als Mord durch Unterlassen für die Mitglieder der europäischen Regierungen. Erst im Mai 2023 dokumentierte die New York Times lückenlos, wie die griechische Küstenwache Migrant:innen – darunter auch Kinder – entführt, zum Meer bringt und auf offener See aussetzt. Die Bundesregierung unterstützt dieses System und trägt es mit, u.a. durch EU-Gelder für die griechische Küstenwache. Die Mörder:innen sitzen also nicht nur in Griechland, sondern auch in Berlin. Bei SPD, FDP und Grünen. Sie heißen Nancy Faeser, Olaf Scholz oder Annalena Baerbock.
Wie die Organisator:innen der “Offen Bleiben” Demonstration wollen wir eine solidarische Gesellschaft. Doch “bleiben” darf so gar nichts. Schon die heute herrschende Abschottungspolitik ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Aber warum machen sich überhaupt so viele Menschen auf den Weg nach Europa? Die Gründe für Flucht sind unterschiedlich: Politische Verfolgung, Armut, Klimakrise und Krieg. Allen gemeinsam ist: Niemand nimmt diesen Weg freiwillig auf sich. Und die meisten haben noch eins gemeinsam: Sie fliehen vor den Folgen einer globalen kapitalistischen Wirtschaftsweise. Es sind die Konzerneigentümer:innen, die mit ihrer Produktionsweise das meiste CO2 verursachen und damit Hitzewellen, Überschwemmungen, Stürme und Dürren auslösen. Es sind westliche Rüstungskonzerne, die ihre Waffen für jedes noch so brutale Regime und jede Verbrecherbande zur Verfügung stellen. Es waren die Kolonialmächte, die über Jahrhunderte die Länder ausgeplündert haben, aus denen jetzt Menschen fliehen. Und auch heute noch arbeiten Millionen von Menschen unter furchtbaren Bedingungen nur für den Profit der Konzerne der imperialistischen Zentren. Flucht ist kein Angriff auf uns, sondern das Ergebnis einer Wirtschaftsweise, die diesen Planeten zu Grunde richtet.
Anstatt endlich die Politik der Ermordung von Geflüchteten zur Abschreckung zu beenden, will die Bundesregierung jetzt mit den anderen europäischen Regierungen den Terror gegen Migrant:innen noch verschärfen und das Asylrecht faktisch abschaffen.
So sollen zukünftig Menschen, die nach Europa fliehen, ihr Asylverfahren in sogenannten “Grenzverfahren” durchführen. Faktisch heißt das, Geflüchtete – auch Familien mit Kindern – werden für 12 bis 16 Wochen inhaftiert und sollen dort hinter Stacheldraht ihr Asylverfahren durchführen. Was das bedeutet, sehen wir wir bereits jetzt in den Lagern in Griechenland. Geflüchtete werden weggesperrt mit mangelhafter Ernährung und medizinischer Versorgung, ohne effektiven Zugang zu Rechtsberatung. Journalist:innen und Flüchtlingshelfer:innen werden ausgesperrt.
Die Regierung will Terror gegen Geflüchtete an den EU-Außengrenzen unsichtbar machen.
Ein Beispiel um es konkret zu machen: Grenzverfahren gelten in jedem Fall für alle Geflüchteten, bei denen die EU-weite “Schutzquote” unter zwanzig Prozent liegt. Das betrifft etwa die Türkei, eine Diktatur ohne Menschenrechte. Ein oppositioneller Journalist etwa, der in der Türkei Haft und Folter erlebt hat, flieht nach Europa. Hier angekommen, sperrt man ihn erneut ein und führt ein Schnellverfahren durch. Dabei oft: inkompetente oder überforderte Dolmetscher:innen, faktisch kein Zugang zu Rechtsanwält:innen oder Unterstützungskreisen. Wer unter diesem Druck nicht bestehen kann, wird gleich wieder in die Türkei abgeschoben. Eine reale Chance nach der Flucht etwa Unterlagen aus dem Heimatland zu besorgen, die seinen Fall begründen? Aus der Haft unmöglich!
Aber Abschottung kann Flucht nicht verhindern. Solange ganze Regionen der Welt durch die Klimakrise unbewohnbar werden, Kriege Länder zerstören und Konzerne die Ressourcen anderer Länder ausplündern, werden Menschen fliehen. Das Leben in vielen Regionen der Welt ist furchtbar genug, dass Menschen trotz aller Widrigkeiten fliehen werden, um wo anders Zuflucht und Schutz zu suchen. Und das ist auch ihr Menschenrecht, das wir verteidigen müssen!
Migration ist Menschenrecht – keine Menschenverwertung
Wir dürfen uns dabei keine Illusion machen. Migrant:innen sind für das Kapital billige Arbeitskräfte, von denen mal mehr und mal weniger gebraucht werden. Der staatliche Rassismus ist ein Versuch, diese Bedürfnis nach Arbeitskräften zu regulieren. Deshalb macht die Bundesregierung einzelnen Ländern Angebote wie Fachkräftezuwanderung und vereinfachte Einwanderung, während sie andere mit aller Gewalt bekämpft.
Natürlich versuchen die Herrschenden, Migrant:innen und deutsche Arbeiter:innen mit Rassismus gegeneinander auszuspielen – wie auch Männer gegen Frauen und Queers, Leiharbeiter:innen gegen Kernbelegschaft, Hauptunternehmer:in gegen Subfirma usw. Auf Spaltungsversuche dürfen wir uns nicht einlassen. Wer behauptet, Geflüchtete zu bekämpfen, um deutsche Arbeitsplätze oder Mietwohnungen zu schützen, der lügt. Es sind die Reichen, die unsere Löhne drücken und lieber Büros und Luxuslofts bauen, statt Wohnraum. Nur Seite an Seite mit unseren geflüchteten Kolleg:innen/Mitmenschen/Genoss:innen können wir eine gute Gesellschaft erkämpfen – nicht gegen sie. Das Geld dafür ist da – wir müssen die Reichen & Kapitalbesitzenden enteignen und entmachten!
Daher: Lasst uns Widerstand organisieren gegen die geplante Abschaffung des Asylrechts!
Zerstören wir die Festung Europa, ihre Zäune und Mauern.
Gehen wir gemeinsam mit vielen anderen auf die Straße – am 16.07. um 16 Uhr am Gärtnerplatz!
Wir kämpfen für internationale Solidarität und solidarische Krisenlösungen. Um eine gerechte, menschliche Zukunft aufzubauen, müssen wir rechte, rassistische Kräfte bekämpfen und das kapitalistische System stürzen!
Antifaschistischer Filmabend: 13. Juli – 19 Uhr – Barrio Olga Benario
Am 22.07.2016 wurden Armela, Can, Dijamant, Guiliano, Hüseyin, Roberto, Sabine, Selçuk und Sevda am Olympia-Einkaufszentrum in München ermordet. Trotz offensichtlicher Hinweise auf das rassistische Motiv des Täters wurde die Tat von den Ermittlungsbehörden als Amoklauf eingestuft und nicht als politisch motivierte Kriminalität anerkannt. Der Film “EINZELTÄTER TEIL 1: MÜNCHEN” von Julian Vogel begleitet den jahrelangen Kampf der Angehörigen in ihrem Alltag mit der Tat umzugehen und für die politische Anerkennung und Richtigstellung. Diesen Film wollen wir gemeinsam am Donnerstag, 13.07, um 19 Uhr im Barrio Olga Benario gucken. Es werden Angehörige da sein, es gibt Essen und wir können gemeinsam ins Gespräch kommen! Der Film ist Teil der Trilogie “EINZELTÄTER”, die sich Menschen widmet, die bei den rechtsextremen Anschlägen von München 2016, Halle 2019 und Hanau 2020 Angehörige verloren haben.
In wenigen Wochen jährt sich der rechtsterroristische und rassistische Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum OEZ in München zum siebten Mal. Auch nach sieben Jahren sind Armela, Can, Dijamant, Guiliano, Hüseyin, Roberto, Sabine, Selçuk und Sevda unvergessen! Nach wie vor kämpfen Angehörige, Überlebende und Antifaschist:innen darum, dass der politische Hintergrund der Tat anerkannt und benannt wird. Wir kämpfen gegen diese Stille um den Anschlag in München und bundesweit. Am Samstag den 22. Juli gibt es eine Gedenkdemonstration ab 14:30 Uhr am Moosacher Bahnhof zum OEZ. Hierfür wollen wir im vorhinein basteln um der Demo einen würdigen Ausdruck zu geben! Kommt dafür diesen Samstag ab 13 Uhr im Barrio Olga Benario vorbei!
Seit Wochen ist die AfD in München auf der Straße. In Zeiten der Inflation und Krise geht sie mit ihrer Hetze auf Stimmenfang. Für diesen Montag hat die AfD ihren offiziellen Wahlkampfauftakt für die Landtagswahl in Bayern in diesem Herbst angekündigt. Im Münchner Süden im städtischen Bürgersaal Fürstenried hoffen sie unter dem Motto “Wohlstand retten – AfD wählen” ungestört ihre Propaganda zu verbreiten. Als Gäste sind der Landtagsabgeordnete Uli Henkel, die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst und der Direktkandidat für München-Hadern Christian Unzner geladen.
Das Motto der AfD ist blanker Hohn: In Zeiten in denen wir uns vieles nicht mehr leisten können päsentiert sich die AfD als „Alternative zur herrschenden Politik”. In Wirklichkeit ist sie das genaue Gegenteil davon: Eine Partei für die Eliten und die Wirtschaft. Es geht der AfD keinesfalls darum, dass wir alle am Ende mehr Geld in der Tasche haben. Sie steht für Sozialabbau, Aufrüstung, Rassismus, Sexismus, LGBTQI-Feindlichkeit und für Geschenke an Großkonzerne und Banken. Den Klimawandel – eine Gefahr für uns alle – leugnet sie weiterhin und hetzt gegen Klimaaktivist:innen. Ihr gesamtes Programm ist mit den Interessen der arbeitenden Mehrheit der Bevölerung nicht zu vereinen.
Wir lassen die AfD bei ihrem Wahlkampfauftakt nicht in Ruhe! Wir müssen gemeinsam gegen die AfD auf die Straße und eine Gegenmacht auf der Straße bilden! Kommt vorbei, teilt den Aufruf, macht fleißig Werbung! Es gilt weiterhin: Keine Normalisierung der AfD in unserer Stadt! Für eine antifaschistische Grundhaltung von unten.
Montag, 26.06.2023 – 18:30 – vor dem Bürgersaal Fürstenried (Forstenrieder Allee (U3)
Am 13.06. von 16 bis 18 Uhr findet in der Stadtbibliothek am Arabellapark eine Lesung zweier Drag* Künstler:innen und einer Trans Autorin statt. Rechte nutzen den Anlass für Stimmungsmache gegen Menschen die nicht in ihr “traditionelles Familienbild” passen. Dem stellen wir uns entschieden entgegen und werden die rechte Stimmungsmache im Keim ersticken.
Unter dem Vorwand des “Kinderschutz” sind Kundgebungen aus dem Querdenkenspektrum und von der AfD angemeldet. In ihren Aufrufen machen sie sich nicht nur lächerlich, sondern verbreiten offen Lügen. Schließlich sind gerade Mobilisierungen aus dem Querdenkenspektrum dadurch aufgefallen, Kinder als Schutz vor der Polizei in die ersten Reihen zu stellen und die AfD knüpft das Wohlergehen von Kindern daran, dass deren Eltern ein “traditionelles Familienbild” repräsentieren.
Es ist also nix mit Kinder schützen, sondern stattdessen mal wieder rechte Hetze, die nur einen Zweck hat: Menschen die nicht in das krude Weldbild der Rechten passen, werden stigmatisiert und die Hetze gegen sie salonfähig gemacht.
Wozu diese Hetze führt sehen wir an den unzähligen Gewalttaten gegenüber queeren Menschen, die teilweise tödlich endet, wie im Fall von Malte aus Münster letztes Jahr.
Malte schritt ein, als zwei Menschen auf dem CSD belästigt wurden und wurde darauf hin so brutal niedergeschlagen, dass er später im Krankenhaus verstarb.
AfD und Querdenken versuchen mit der Debatte an gesellschaftlich weit verankerte Ressentiments gegenüber queeren Menschen anzuknüpfen und von den wirklichen Problemen abzulenken. Wer schert sich noch um Inflation, Krieg, Aufrüstung und existentielle Einschnitte in die Lebensbedingungen unserer Klasse, wenn auf einmal eine Lesung der große Aufreger ist. Genau! Die Rechten, weil sie zu sozialen Themen genauso wenig zu bieten haben, wie zum vermeintlichem Schutz von Kindern. Schließlich steht die AfD für Geschenke an Großkonzerne, positioniert sich gegen Streiks, will Frauen an den Herd verbannen und macht Leistungen des Staates von der Herkunft der Menschen abhängig.
Deshalb: Am 13.06. um 15:30 Uhr auf die Straße an der Ubahnstation Arabellapark, dafür das Menschen ihre Sexualität und ihre Geschlechtsidentität so ausleben können wie sie wollen.
Gegen die rechten Scharfmacher*innen, deren Scheinlösungen nur weitere Verschlechterungen für uns alle darstellen.
