Viele Menschen werden am 19.05., eine Woche vor den EU-Wahlen, bundesweit auf die Straße gehen, um gegen Rassismus, für Solidarität, Freiheitsrechte und Umweltschutz zu protestieren.

Aber die Realität zeigt uns, dass die EU keine Verbündete ist im Kampf um sichere Fluchtrouten, für ArbeiterInnenrechte oder gegen den Klimawandel. Im Gegenteil: die EU wurde als Machtblock aufgebaut, der die wirtschaftlichen und politischen Interessen der Herrschenden vertritt. Eine grundlegende Änderung dieser Machtverhältnisse ist innerhalb der gegenwärtigen EU-Strukturen nicht vorstellbar. Der Kampf für den Umsturz der bestehenden Verhältnisse, gegen Nationalismus und für eine lebenswerte Zukunft muss deshalb auch die Ablehnung dieser EU bedeuten.

Wenn wir ein anderes Europa wollen, wie es in dem Aufruf zur den Großdemos „Ein Europa für Alle“ formuliert wird – humanitär, basisdemokratisch, sozial und ökologisch – dann können wir uns nicht auf eine EU berufen, die nicht für unsere Interessen steht. Dann müssen wir uns selber wehren gegen die Angriffe auf unsere Lebens- und Arbeitsverhältnisse. Wir müssen Widerstand aufbauen gegen den Abbau von sozialen und demokratischen Rechten, gegen Militarisierung im Inneren, gegen Kriege und Waffenexporte, gegen die Abschottungs- und Abschiebepolitik.

Was wir brauchen ist internationale Solidarität in Europa und darüber hinaus. Ob die kämpfende Bewegung in Rojava/Nordsyrien, sozialistische Versuche in Lateinamerika oder die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich. All diese Bewegungen sind Teil eines weltweiten Kampfes gegen den Kapitalismus und für eine solidarische Welt.

Und das ist die Seite der Barrikade, auf der wir stehen.

Hoch die internationale Solidarität!

Kommt in den Internationalistischen Block auf der Demo am Sonntag den 19. Mai in München!

Treffpunkt für die Zubringerdemo zusammen mit dem Jugendblock: 11 Uhr, DGB-Haus, Schwanthaler Str. 64.