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Den Schulterschluss von AfD & Querdenken verhindern!

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Die Pandemie hat einen neuen Höhepunkt erreicht, und auch die Schwurbler*innen gehen mit ihrem Verschwörungsunsinn noch einmal in die Vollen. Wien, Graz oder Idar-Oberstein zeigen wie stark sich das Sammelbecken von Querdenken und co. innerhalb des letzten Jahres radikalisiert hat.
Seit Beginn der Pandemie versuchen Organisationen von Dritter Weg bis AfD die Proteste von Coronaleugner*innen zu unterwandern, um sie als Massenbasis für sich zu gewinnen. In Bayern mit bisher wenig Erfolg.
Mit der vierten Welle und den damit verbunden Verschärfungen der Maßnahmen versucht die AfD nun verstärkt mit einer neuen Strategie sich an die Spitze der Proteste zu setzen.
AfD-Politiker von Stephan Protschka über Petr Bystron bemühen sich darum ihre Verbundenheit mit den Schwurbler*innen zum Ausdruck zu bringen und ihre Partei als Partei des “kleinen Mannes” im Kampf gegen “die Eliten” darzustellen. Natürlich nichts als Heuchelei, was sich nicht zuletzt im Inhalt ihres Programms und Wahlkampfs während der Bundestagswahl gezeigt hat. Denn anstatt die tatsächlichen Probleme unserer Gesellschaft zu benennen,treiben sie die Spaltung unserer Klasse voran. Anstatt sich mit der Situation der Lohnabhängigen z.B in der Pflege auseinanderzusetzen und für bessere Bedingungen bei ihrer Arbeit einzustehen, schüren sie Mythen um Corona, schmücken es mit rechter Hetze und verleugnen es in Teilen gleich ganz. Um Einfluss zu gewinnen ist der rechten Partei nichts zu schade. So rufen sie rund um den 19.12. zu landesweiten Demonstrationen mit verschwörungideologischen Inhalten auf. Für Bayern mobilisieren AfD und mehrere Gruppen sowie Frontpersonen der Coronaleugner*innen nach Nürnberg.
Klar ist, dass wir das nicht einfach so geschehen lassen! Wir müssen reaktionäre, rechte und faschistische Zusammenschlüsse aufdecken und angreifen, wo und wann auch immer sie sich zeigen! Wir gehen am 19.12. auf die Straße: gegen AfD, gegen Coronaleugner*innen und Co.! Schließt euch uns an und kommt mit uns nach Nürnberg! Kein Fußbreit den Rechten!

Fight againt deportation – Gemeinsam auf die Straße!

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Seit Mitte Oktober protestieren etwa 200 aus Sierra Leone geflüchtete Menschen für ihr Bleiberecht in Deutschland und gegen behördliche Repression, der sie willkürlich ausgesetzt sind. In Zentralen der Ausländerbehörde fanden in den letzten Wochen Anhörungen mit sierra-leonischen Beamt*innen statt, in denen den Geflüchteten Reisedokumente ausgestellt werden sollen, um sie daraufhin abschieben zu können. Die meisten waren bereits vor mehreren Jahren, nach dem 12-jährigen Bürgerkrieg in Sierra Leone, nach Deutschland geflohen. Nun sollen die Menschen, die vor einem Krieg, der auch mit deutschen Waffen geführt wurde, geflohen sind, wieder zurück nach Sierra Leone, weil Deutschland sie schlichtweg abschieben möchte. Wir dürfen die zentrale Rolle Deutschlands in der Festung Europa, die mit ihren unmenschlichen Strategien immer wieder illegale push-backs verübt und Menschen beispielsweise aktuell in polnischen Wäldern erfrieren lässt, nicht vergessen. Das Leid hunderttausender Menschen an der polnischen Grenze, die hemmungslose Abschottungspolitik der EU, und auch die menschenunwürdige Situation der Sierra Leonischen Geflüchteten in München, sind keine zufälligen Zustände. Sie sind das Ergebnis eines ausbeuterischen, kapitalistischen Systems, in dem globale Herrschafts- und Machtverhältnisse immer zu Krieg und menschenverachtenden Zuständen führen. 
CDU/CSU, FDP und SPD vertreten offensiv diese verbrecherische Politik. Dass wir uns in unserem Kampf dagegen nicht auf scheinbar linke Parteien verlassen können, die in ihren Wahlprogrammen Solidarität mit geflüchteten Menschen propagieren, zeigten uns vor allem die Grünen, und die Linkspartei. 
Die grün-schwarze Regierung in Baden-Wüttemberg hat bereits dieses Jahr Geflüchtete nach Kabul abgeschoben. 2019, als die Linkspartei in Berlin, Thüringen, Brandenburg und Bremen in der Landesregierung saß, fanden insgesamt 995 Abschiebungen aus eben diesen Bundesländern statt. Auch wenn sich viele bürgerlichen Parteien öffentlich gegen Abschiebungen aussprechen, sieht das in ihrer Praxis immer anders aus, sobald sie in der Regierung sitzen. Deshalb müssen wir uns zusammenschließen, denn: Solidarität muss Praxis werden! Feuer und Flamme den Abschiebebehörden! 
Wir treffen uns am 18.12 um 14:00 am Gärtnerplatz, um gegen drohende Abschiebungen und die menschenverachtende Politik des Staates zu demonstrieren. Lasst uns gemeinsam solidarisch sein, mit den geflüchteten Menschen aus Sierra Leone, und allen, die zu Opfern der mörderischen Abschottungspolitik der EU gemacht wurden! 
 
 
Die Forderungen der Geflüchteten:
 
→  Keine Abschiebungen nach Sierra Leone: Sierra Leone ist nicht sicher. Wir fordern alle verantwortlichen Behörden und Regierungsstellen dazu auf, alle geplanten Abschiebungen nach Sierra Leone zu stoppen.
→  Keine Botschaftsanhörungen: Die Praxis von Botschaftsanhörungen zur Identitätsfeststellung ist höchst intransparent und im Kern rassistisch. Wir fordern die neue Bundesregierung dazu auf, sich von solchen Anhörungen zu distanzieren. Weiterhin fordern wir eine Offenlegung der Ergebnisse bilateraler Verhandlungen sowie finanzieller Aufwendungen, die solche Anhörungen erst möglich machen.
→  City-Asyl in München: Wir fordern die Stadt München dazu auf, alles dafür zu tun, um lokalen Schutz gegen Abschiebungen zu garantieren.
→  Bleiberecht: Nach so langer Zeit hier, fordern wir ein Aufenthaltsrecht, das Sicherheit gibt und den ungewissen Status von Ablehnungen und der sogenannten Duldung beendet.
→  Recht auf Arbeit: Wir wollen Teil der Gesellschaft sein. Wir möchten unsere Arbeit wieder aufnehmen und für unseren Lebensunterhalt eigenständig sorgen.
→  Keine Sanktionen: Die Ausübung unseres Grundrechts auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit darf keine negativen Auswirkungen auf unseren Aufenthaltsstatus nach sich ziehen. Wir fordern eine sanktionsfreie Rückkehr in unsere kommunalen Unterkünfte
 
We demand:
 
 
→ No deportation to Sierra Leone: Sierra Leone is not safe. We call on the responsible authorities to stop all planned deportations to Sierra Leone.
→ No embassy hearings: The practice of embassy hearings with the purpose of identity verification is highly intransparent and racist in nature. We call on the new Federal Government to distance itself from this practice. We further demand the full disclosure of the results of bilateral negotiations as well as the financial expenses that have made those hearings possible.
→ City asylum in Munich: We call on Munich’s city politicians to do everything possible to grant us local protection against deportation.
→ Right to Stay: After the many years that we have lived here, we are demanding a residence permit that provides us with safety and ends the uncertain status that comes with repeated rejections and the so called “Duldung”.
→ Right to work: we want to be part of society. We would like to be able to resume our work and provide for our own living.
→ No sanctions: The exercise of our democratic right of freedom of expression and assembly must not have a negative impact on our residence status. We demand a repression-free return to the respective communal accommodation.

Neofaschismus in Deutschland – Ausstellung der VVN-BDA

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AfD, dritter Weg, identitäre Bewegung, Pegida…
In Deutschland gibt es unzählige rechte Gruppen und Entwicklungen. Die VVN – BDA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen) hat seit 1985 eine Ausstellung über eine Vielzahl der faschistischen Organisationen in Deutschland seit 1945 die immer wieder erneuert wird.
Am 11. Dezember zeigt die VVN gemeinsam mit uns die Ausstellung im Barrio Olga Benario in der Schlierseestr. 21 in Giesing.
Ab 13 Uhr ist der Laden für alle unter 2G+-Bedingungen offen.
Wir freuen uns auf euch.

 

Böse Überraschung für Burschenschaftler!

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Allemannia, Stauffia, Danubia, Cimbria. 4 ‘schlagende’ Burschenschaften, die rechtesten Münchens. Sie bieten Neonazis Wohnraum und Netzwerke, vertreten aber auch selbst offen völkische und rassistische Ideologien. Nicht zu vergessen natürlich auch die krasse Frauenfeindlichkeit, der reinen Männervereine, die Frauen nur als nettes Accessoir auf ihren Veranstaltungen dulden.

Veranstaltungen wie zum Beispiel Vorträge von FPÖ-nahen Dozenten, so wie letzten Freitag. Und als fleißiger Burschenschaftler geht man da natürlich hin, bildet sich fort, klar. Und wenn alle unterwegs sind ist niemand daheim, zumindest niemand der uns bemerkt hätte, als wir den Verbindungshäusern Allemania und Danubia einen kleinen Besuch abstatteten. 
Mit Sprühkreide, Schildern und Flyern entlarvten wir die Rechten mal wieder in ihrer Nachbarschaft als das was sie sind: Sexisten & Nazis! 
In Anbetracht der psychischen und physischen Gewalt die typischerweise von Rechten gegenüber Frauen ausgeübt wird, wollen wir an diesem Punkt besonders auf die diesjährige Demo gegen Gewalt an Frauen hinweisen, die diesen Samstag, am 27.11. Um 14:30 am Josephsplatz startet. Wir sehen uns auf der Straße!

Nachbericht: Nieder mit der Festung Europa _ Solidarität mit den Geflüchteten an der polnischen Außengrenze!

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Wir waren gestern auf der Straße um gegen das menschenfeindliche Vorgehen an der polnischen Außengrenze zu demonstrieren. Mit rund 80 Menschen haben wir lautstark und kämpferisch ein Zeichen gegen die Geflüchtetenpolitik der EU gesetzt. An der polnischen Außengrenze wird aktuell Hunderten, kurz vor dem Ende ihrer Reise, ihrer Flucht, die Chance auf Sicherheit genommen wird. Die eiskalten Nächte in den polnischen Wäldern sind extrem kräftezehrend und endeten in einigen Fällen tödlich. Illegale Push-backs machen das Vorrankommen zusätzlich zu einer unmenschlichen Tortur.

Auslöser dieser sich anbahnenden inhumanen Katastrophe ist zum einen der Machtstreit zwischen Belarus und der EU aufgrund der von der EU verhangenen Sanktionen, welcher auf dem Rücken tausender Geflüchteter ausgetragen wird, aber allem voran die erbarmungslose und permanent geführte Abschottungspolitik Europas, deren wirtschaftliches Nutzen vor allem die EU-Innenstaaten, allen voran Deutschland haben.


In mehreren Reden wurde die Rolle Deutschlands beim Namen genannt und Bleiberecht für alle gefordert. Auch die kämpfenden Geflüchteten aus Sierra Leone, die seit mehreren Wochen ein Protestcamp in München abhalten, trugen ihre Forderungen mit dem Megaphon und zwei Reden auf die Straße.
Dadurch wurde internationale Solidarität direkt in der Praxis umgesetzt und Themen in einem gemeinsamen Kampf verbunden!

Wir werden die EU weiterhin nicht mit ihrer mörderischen Politik in Ruhe lassen und gegen jede Abschiebung kämpfen! Solidarität mit den Geflüchteten an der polnischen Grenze, hier in München und auch überall!
Nieder mit der Festung Europa!

Nieder mit der Festung Europa – Solidarität mit den Geflüchteten an der polnischen Grenze

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In Belarus verharren derzeit mehrere tausend Menschen in eisiger Kälte vor der polnischen Grenze. Es ist die Vorahnung einer humanitären Katastrophe. 
Während die Geflüchteten weder ausreichend mit Nahrung und Medikamenten versorgt sind, noch ein Dach über den Kopf haben, führt die polnische Regierung die Abschottungspolitik der Europäischen Union in aller Härte durch. 
Grenzzäune und Mauern geschützt vom Militär, die Durchführung illegaler Push-Backs, ein Zutrittsverbot für Helfer:innen und die lebensfeindlichen Bedingungen in den Wäldern sind schier unüberwindbare Barrieren. 
Es gibt keinerlei Aussicht darauf, dass sich die Situation verbessern wird. Denn obwohl die Maßnahmen zweifellos inhuman sind und gegen jegliche Menschenrechte verstoßen, passieren sie ganz im Sinne der europäischen Politik und ihrer federführenden Staaten.
Die zahlreichen Kriegsschauplätze und die weltweit Millionen von Elend und Armut betroffenen Menschen sind keine zufällige Erscheinungen. Sie sind Ergebnisse globaler Macht- und Herrschaftsverhältnisse und des ungleichen Besitzes an Reichtum und Bodenschätzen. Sie sind das notwendige Resultat des Kapitalismus – einem System, das nicht auf das Wohl und den grundlegenden Bedürfnissen der Menschheit ausgerichtet ist, sondern auf die Milliardengewinne der Banken und Konzerne.
Statt aber die Konsequenzen zutragen, dass Menschen nach einem sicheren Ort suchen, wo sie abseits von Leid ein Leben aufbauen wollen, werden sie zu tausend dem Tod ausgesetzt.
Doch das darf nicht sein. Also kommt mit uns auf die Straße.
Menschen dürfen nicht Instrument für die Durchsetzung politischer Interessen  werden.
Lasst uns gemeinsam laut sein gegen eine Politik der Abschottung, gegen eine EU, die tatenlos zu sieht, wie Menschen an ihren Außengrenzen ums Leben kommen und mit Frontex und Co direkt Schuld an tausenden Toten an den Außengrenzen und im Mittelmeer trägt und gegen ein Deutschland, welches still von dem rigorosen Vorgehen der Grenzstaaten profitiert.
Zeigen wir uns solidarisch mit allen Geflüchteten dieser Welt, egal ob in Polen oder den kämpfenden Geflüchteten in München aus Sierra Leone!
Lasst uns kämpfen für die Öffnung der Grenzen sowie ein Bleiberecht aller Geflüchteten! 
Nieder mit der Festung Europa – Solidarität mit den Geflüchteten an der polnischen Außengrenze!
Samstag, 20. November 2021,
Start: 13.00 Königsplatz

Kein Platz für Rechte Hetze in unserer Stadt! Solidarität mit den Geflüchteten an der polnischen Außengrenze!

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Am Montag, den 05.11. 21, wurde kurzfristig unteranderem von der AFD auf verschiedensten Telegram Kanälen für eine Kundgebung mit dem Titel “Danke Polen – Solidarität mit den polnischen Grenzschützern!” vor dem Generalkonsulat der Republik Polen in München mobilisiert. Eine Gruppe Antifaschist*innen sammelte sich, um dieses rassistische Treiben zu verhindern. Während der neugewählte Landesvorstand um Benjamin Nolte versuchte sich medial zu inszenieren und mit Kamerateam und Facebookvideos rassistische Scheiße von sich gab, griffen die Antifaschist*innen entschlossen durch und verscheuchten die ca. 20 Rassist*innen. Trotz Polizeischutz entschieden sich die Rechten anders als in ihrem Nachbericht geschrieben für den Rückzug.

Solidarität mit allen Geflüchteten an der polnischen Grenze und in der ganzen Welt! Nazis vertreiben, Geflüchtete bleiben!

Das Video von Kathrin Ebner Steiner (AfD) wollten wir euch nicht vorbehallten und haben es für euch aufbereitet!

“nicht lange fackeln” 2021 – Protest gegen den III. Weg – Aufmarsch in Wunsiedel

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Am Samstag, den 13.11., hatte der “Dritte Weg” ca 180 Faschist*innen nach Wunsiedel zum Heldengedenken aufgerufen. Gemeinsam mit über 300 Antifaschist*innen gingen wir laut auf die Straße, um diesen Naziaufmarsch nicht unkommentiert zu lassen.

Dank eines großen Polizeiaufgebots, dass sich vorallem mit dem Gegenprotest beschäftigte und diesen mit absurden Auflagen gängelte, konnten die Neonazis des III. Wegs in Wunsiedel zwei Veranstaltungen durchführen. Nach ihrem alljährlichen Fackelmarsch im Norden der Stadt, wurde ihnen erstmals eine Kundgebung am Kriegerdenkmal im Süden Wunsiedels genehmigt. Gleichzeitig kamen im Vergleich zu den letzten Malen deutlich weniger Faschist*innen nach Wunsiedel.

Insgesamt war der Tag ein gutes Zeichen, dass auch außerhalb der Großstädte den Nazis keine Ruhe gelassen wird. Es gilt nun auszuwerten, wie wir in Zukunft mit dem Treiben in der Oberpfalz umgehen werden und Strategien zu entwickeln, um den Faschist*innen effektiv entgegenzutreten.

Antifaschistische Stadtführung in Gedenken der Verfolgten des NS-Regimes und Erinnerung an den antifaschistischen Widerstand!

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Heute, am 9. November, vor 83 Jahren brach mit der Reichspogromnacht eine neue Stufe der Gewalt und Diskriminierung gegen Juden und Jüdinnen an. Die Nationalsozialisten töteten 2000 Juden und Jüdinnen, brachten hunderte in den Selbstmord, 1.400 Synagogen wurden zerstört, 7.500 Geschäfte und 30.000 Menschen wurden in den Folgetagen in KZ`s eingeliefert.
Ganz im Gegenteil zur faschistischen Propaganda waren diese Taten kein Ergebniss bloßen “Volkszorns” sondern ein bewusst geplanter Schritt um die Verfolgung von Juden weiter voranzubringen und durch Enteignung jüdischer Geschäfte die deutsche Kriegsaufrüstung zu unterstützen.
Ein Jahr danach versuchte der Antifaschist und Kommunist Georg Elser in der Nacht vom 8. auf den 9. November im Münchner Bürgerbräukeller die faschistische Führung um Hitler mit einer selbstgebauten Bombe umzubringen. Er gab monatelange harte Arbeit hin um „die Verhältnisse der Arbeiterschaft zu bessern“ und „noch größeres Blutvergießen“ zuverhindern. Am Ende verließ Hitler die Veranstaltung 13 Minuten zu früh.
Im Gedenken an die grausame Verfolgung und die Opfer dieser Nacht und in Erinnerung an antifaschistische Widerstand in dieser Zeit waren wir gestern auf der Straße. Mit einer Stadtführung lernten wir gemeinsam viel über die Reichspogromnacht im Allgemeinen und in München. Wir standen vor den Kaufhäusern, die zerstört wurden und hörten Biographien von Verfolgten. Wir hörten von den Versuchen und Taten einiger Menschen, trotz gefährlicher Umstände, für eine gerechte Welt zu kämpfen. 
Auf der Route durch die Stadt verteilten wir Erinnerungsschilder und hinterließen Blumen und Kerzen zum Gedenken. 
Am Gasteig, dem Ort an dem Georg Elser das Attentatauf Hitlee und die NS-Führungsspitze ausübte,  hinterließen wir eine Gedenktafel und hielten eine Abschlussrede begleitet von Feuerwerk.
Wir müssen uns Menschen wie Georg Elser zum Vorbild nehmen und dürfen die Opfer des Faschismus niemals vergessen.

Wir müssen eine antifaschistische Bewegung aufbauen damit dies nie wieder geschehen kann.

Auf nach Wunsiedel: “Heldengedenken” angreifen, kein Raum den III. Weg!

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Die Neonazis vom „III. Weg“ wollen am Samstag, den 13.11. durch Wunsiedel marschieren, um ihr sogenanntes “Heldengedenken” zu begehen. Wie (fast) jedes Jahr zeigen sie dort ihre menschenverachtende Gesinnung. Das Bündnis “Nicht lang fackeln” hat dazu aufgerufen, dieses Heldengedenken zu stören. Wir werden dazu gemeinsam aus München anreisen.

Kommt dafür am 13.11. um 9:30 zum Hauptbahnhof

Die Aufmärsche in Wunsiedel finden bereits seit den späten 80er Jahren (mit Unterbrechungen) statt. Dabei treffen sich einmal im Jahr Neonazis und Rechtsterrorist:innen aus ganz Europa. Die Spitze wurde 2004 erreicht als 7000 Neonazis sich in Wunsiedel sammelten. Auch wenn die letzten Jahre die Zahl auf ca. 200 FaschistInnen und Rechtsterrorist:innen gesunken ist, bleibt Antifaschistischer Widerstand notwendig.

Seit den 2010er Jahren werden die Aufmärsche vor allem durch das „Freies Netz Süd“ bzw. nach desen Verbot durch die Nachfolgeorganisation „Der III. Weg“ organisiert. Dabei werden Funktionäre des Nazionalsozialismus wie vorallem Rudolf Hess, Stellvertreter Adolf Hitlers in der NSDAP und Federführende Kraft bei der Verfolgung von Jüdinnen und Juden, und der nationalsozialistischen Vernichtungskriegs verherrlicht.

Neben der martialischen Selbstdarstellung dient das Treffen der Kameradschaftsszene aber vorallem auch zur Vernetzung. Neben allerlei Nazis aus Süd und Ostdeutschland nahmen auch immer wieder bekannte Rechtsterroristen an den Aufmärschen teil, so unter anderem die Kernmitglieder des NSU, der sich vor 10 Jahren selbst enttarnte. Ihre Unterstützer:innen und Umfeld, wie Maik Eminger, führendes Mitglied der Kameradschaftsszene in Brandenburg und der Bruder von André Eminger oder Karl-Heinz Statzberger, Spitzenkanidat des Dritten Wegs bei der letzten Bundestagswahl, der selbst ein Sprengstoffattentat auf ein jüdisches Gemeindezentrum durchführen wollte, kommen noch heute zu den Aufmärschen. Die Verstrickungen der Kleinstpartei mit rechtem Terror sind schon lange offensichtlich, wie zum Beispiel auch Matthias Fischer (stellvertretender Bundesvorsitzender des III. Weg), der zum Zeitpunkt des Abtauchens des NSU-Kerntrios auf der zentralen Kontaktliste vermerkt war.

Ein ganz aktuelles Beispiel ist die III. Weg Aktivistin Susanne Gemeinhardt-Seitz, die Brandanschläge auf Geflüchtetenunterkünfte und Moscheen vorbereitete. Bei der Durchsuchung ihrer Wohnung und des Autos wurden neben Materialien zum Bau von tödlichen Brandsätzen zahlreiche Waffen und unter anderem eine Patrone aus Polizeibeständen gefunden. Sie pflegte enge, freundschaftliche Kontakte zu NSU-Unterstützern wie Ralf Wohlleben und André Eminger. Mit dem Parteivorsitzenden des III. Weg, Klaus Armstroff, fuhr sie gerne zum Schießen auf Schießstände hinter der tschechischen Grenze. 2019 direkt im Anschluss an das “Heldengedenken” in Wunsiedel.

Während nach rechten Terroranschlägen immer von “Einzeltätern” gesprochen wird, sind es unteranderem Events wie Wunsiedel, die der Neonaziszene zur Vernetzung von den Ausführenden und Unterstützer:innen dienen.

Wollen wir den Rechten effektiv etwas entgegen setzen, dann müssen wir uns selbst gegen sie wehren. Auch wenn wir es derzeit noch nicht schaffen rechte Terroranschläge zu verhindern, können wir den Kampf gegen Nazis und Rassist:innen bereits vorher auf verschiedenen Ebenen organisieren, um diese in die Defensive zu drängen. Dazu zählen rechte Strukturen auszuforschen und offenzulegen, ihre Organisierungsversuche zu unterbinden, aber auch ihnen, wie in Wunsiedel die Straße als öffentlichen Raum der politischen Auseinandersetzung zu nehmen.

Daher gilt es ihre Selbstinszenierung, ihren Aufmarsch und ihre Vernetzung zu stören. Kommt mit uns nach Wunsiedel und lasst uns deutlich machen, dass wir den Nazis keine Ruhe lassen werden.

Alle zusammen gegen den Faschismus!