++ Sonntag – 21.01. – 14.00 Uhr – Siegestor ++

Faschist:innen, die AfD und Investor:innen trafen sich heimlich zu einer Zusammenkunft, bei der sie die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland planten. Dies geht aus einer Recherche der Correctiv hervor. Für uns ist dies jedoch wenig überraschend. Auch die AfD steht im Nachgang offen zu den aufgedeckten Inhalten, verteidigt diese auch ganz offiziell. Die menschenfeindlichen Inhalte der Rechten sind seit Jahren klar – dass sie sie jedoch nicht mehr verschweigen müssen, um immer mehr Zustimmung zu bekommen ist dahingehend doch eher eine neuere Entwicklung. Bei den diesjährigen Landtagswahlen erzielte die AfD in Bayern neue Höchstwerte. Laut aktuellen Umfragen könnte sie bei der Bundestagswahl mit 23 % die zweitstärkste Kraft werden. Die AfD gewinnt zunehmend an Einfluss. Nicht zuletzt durch die rechte Politik der Regierungsparteien im Ringen dem Kapital in Zeiten der Krise Rechnung zu tragen. Beispielsweise setzt sich nicht nur die AfD für Abschiebungen ein. Die regierenden Parteien heucheln eine antifaschistische Position gegenüber der AfD vor, während Olaf Scholz Spiegel-Cover mit der Aussage: “Wir müssen endlich im großen Stil abschieben” ziert. Im gleichen Zug fordert Ricarda Lang die “Rückführung” von Migrant*innen und schafft damit auch nur ein neues Wort im rechten Diskurs. Der deutsche Imperialismus genießt ebenfalls eine neues Hoch und bläst zur größten Aufrüstung seit dem dritten Reich. Eine Asylrechtsverschärfung der EU im letzten Jahr verdeutlicht dies weiter. Das Asylrecht wird de facto abgeschafft und rechte Politik wird schon jetzt umgesetzt – vorerst jedoch noch nicht von der AfD.

Im Kampf gegen Rechts sollten wir uns daher weder auf den Staat, noch auf bürgerliche Akteur:innen verlassen. Ein Verbot der AfD, mag den staatlich finanzierte Aufbau faschistische Bewegungen einschränken, erkennt Abe die Ursachen. Ob die Ampelregierung mit gutem Bauchgefühl und nettem Vokabular abschiebt oder Faschist:innen rund um die AfD, spielt für betroffene Personen aktuell schlicht keine Rolle. Vielmehr bedarf es einer antikapitalistischen Grundhaltung und einer strukturellen Umgestaltung der Gesellschaft, um dem Rechtsruck entgegenzuwirken und den Faschismus an der Wurzel auszureißen. 

Daher rufen wir euch dazu auf, euch am Sonntag gemeinsam mit uns auf die Straße zu begeben – gegen Rechts, gegen die AfD!”