Nach dem Beatrix von Storch am Donnerstag abend in München für rassistische und neoliberale Propaganda auftritt, ist sie schon einen Abend später in Rosenheim zu Besuch. Um antifaschistische Arbeit nicht nur in der Großstadt present zu machen unterstützen wir den Protest in Rosenheim gegen die AfD. Kommt mit uns mit!
Am Montag fuhr Wilfried Biedermann, der AfD-Direktkandidat für den Münchner Osten mal wieder mit seinem Wahlkampf-Anhänger in Haidhausen vor. Dabei wollten wir ihn auch diesmal nicht ungestört lassen und blockierten seinen Aufritt. Um den Platz herum verteilten wir Flyer um unseren Kampf gegen die AfD zu erklären. Obwohl die Polizei erstmal ein kleineres Aufgebot als in den letzten Wochen bot, wurden wir nach einer halben Stunde mit Platzverweisen an unserem Protest gehindert. Trotzdem war auch Biedermann genervt und brach seine Kundgebung zwei Stunden früher als geplant ab.
Anschließend verteilten wir noch Sticker die auf unsere Vorabend-Demo zur Bundestagswahl mobilisieren im ganzen Viertel. Schon am Donnerstag geht unser antifaschistischer Kampf weiter. Da kommt Beatrix von Storch nach München um den lokalen Kandidaten etwas Prominenz zu verleihen. Auch das werden wir nicht ungestört lassen. Kommt um 17:30Uhr zum Stachus!
Es ist so weit, am 16.09.2021 kommt Beatrix von Storch auf ihrer Tour durch Deutschland während des Wahlkampfes auch in München vorbei. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD wird von 17:30 bis 19:00 Uhr am Stachus gemeinsam mit Bystron, Wiehle, Podolay und Biedermann eine Kundgebung abhalten. Lassen wir ihren rassistischen, klimaleugnerischen, sexistischen und klassenfeindlichen Gelaber keinen Raum und protestieren gemeinsam dagegen!
Wirtschaftskrise, Klimakrise, Pandemie. 2021 ist das Jahr der Krisen, und einige werden sich in den nächsten Jahren noch verschärfen. Die Bundestagswahl ist eine Wahl der Krisen. Krisen, bei der erst noch ausgehandelt wird, wer ihre Last trägt. Die Antwort der bürgerlichen Parteien heißt: den Gürtel enger schnallen. Dass damit nicht die Reichen gemeint sind, sondern die Menschen, die am meisten unter der Krise leiden – wir, lohnabhängige Klasse – liegt in der Natur des derzeitigen Systems.
Reaktionäre Parteien wie die AfD nutzen die Ängste der Lohnabhängigen für ihren Wahlkampf, indem sie sich und ihre Inhalte als die Einzigen darstellen, die auf die sozialen Frage eine Antwort liefern. Dass die Partei allerdings in keinem Fall die des „kleinen Mannes“ ist, sondern eine Partei für Reiche und die Wirtschaft, zeigt sich sehr schnell bei einem Blick in ihr Programm.
Statt die Gesundheit der Menschen ernst zu nehmen, versuchen sie mit verschwörungstheoretischen Inhalten das rechtsoffene Coronaleugner*innen-Spektrum für sich zu gewinnen.
Statt soziale Verbesserungen zu erzielen, wollen sie Renten senken, Krankenversicherung, als auch Bildung, Kultur und die Versorgung von weiteren Grundbedürfnissen privatisieren. Konkret: Sie wollen die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander treiben, sodass nur wer Geld hat, profitiert.
Statt die Gefahr der Klimakrise anzuerkennen, fordern sie „Schluss mit der Klimaschutz-Politik“ und gehen sogar soweit, den Klimawandel komplett zu leugnen.
Mit Rassismus, Sexismus, Homophobie und Verachtung von Armen grenzen sie ein, wer einen Zugang zu diesem Sozialsystem verdiene und wer nicht. Damit hetzen sie diejenigen gegeneinander auf, die eigentlich ein gemeinsames Interesse haben: Die Verhältnisse zu Gunsten von uns allen zu verändern! Denn in allen Bereichen bringt die AfD nur Verschlechterung für alle, außer Großverdiener*innen und Konzerne.
Um aber ein System zu schaffen, in dem ein solidarisches Miteinander möglich ist, reicht es nicht aus, nur gegen die AfD zu sein. Wir müssen auch die kapitalistischen Verhältnisse im Ganzen in Frage stellen, reaktionäre Parteien direkt angreifen und eine reale Gegenmacht von unten aufbauen.
Denn unabhängig von den Wahlen, herrscht mit eintretender Krise ein gesellschaftliches Klima, das einen Nährboden für Rechte darstellt. Um also für die kommende Krise gewappnet zu sein, müssen wir uns als Antifaschist*innen gut organisieren und unsere Kräfte solidarisch bündeln, um einer linken und antikapitalistischen Bewegung auf der Straße den Rücken frei halten zu können.
Gehen wir deswegen am Vorabend der Wahl gemeinsam auf die Straße und setzen ein Zeichen:
Klassenbewusst. Organisiert. Konsequent antifaschistisch!
Auftakt: Sa, 25.09.2021 – 17:30 Uhr – Karlsplatz/Stachus(München)
Es wird außerdem bayernweit gemeinsame Anreisen geben, unter anderem aus Augsburg, Ingolstadt, Memmingen und Nürnberg!
Hier der Aufruf der Antifa-Action-Kampagne: https://antifa-kampagne.info/weil-uns-keine-wahl-bleibt-antifaschistisch-kaempfen-kommt-zu-den-vorabenddemos/
Am vergangenen Samstag waren wir im Hasenbergl unterwegs um der AfD vor dem Mira-Einkaufszentrum den Wahlkampfstand zu versauen. Auf dem Weg dorthin habn wir uns schon einmal darum gekümmert, das Viertel etwas schöner zu gestalten. Vor Ort hat sich gezeigt, dass unser Protest der letzten Monate offensichtlich deutlich Wirkung gezeigt hat. Von er AfD war erstmal nichts zu sehen, dafür ein Großaufgebot Bereitschaftspolizei, samt Leitungsstab und Cops in Zivil, um den mit Gittern vorbereiteten Infostand der rechten Partei zu schützen. Als sich die Rechten schließlich doch blicken ließen, konnte auch ihr Freund und Helfer nicht verhindern, dass der Infostand erstmal hinter unserem Protest verschwand. Schließlich erfüllte die Polizei ihre Handlangeraufgabe und räumte einen Zugang zum Infostand frei, konnte aber nicht verhindern, dass sie Passant*innen mit Megaphon und Flyer über die reaktionären Inhalte der AfD aufgeklärt wurden. Auch dieser Infostand dürfte für die Rechten um Benjamin Nolte kaum als Erfolg gewertet werden und für uns gilt auch die nächsten vier Wochen bis zur Bundestagswahl: Den rechten Wahlkampf sabotieren!
Am Samstag, den 21.08.2021, will die AfD wieder mehrere Infostände in München durchführen. Unteranderem am MIRA-Einkaufszentrum. Wir werden das nicht unwidersprochen zulassen und stellen uns der rechten Partei mit ihren neoliberalen, rassistischen und sexistischen Inhalten entgegen.
Schließt euch unserem Gegenprotest an:
Sa, 21.8.21 – 10:30 Uhr – MIRA-Einkaufszentrum/Schleißheimerstraße
Lasst uns gemeinsam den rechten Wahlkampf sabotieren!
Wie nun seit einigen Wochen hatte die AfD auch vergangene Woche übers Stadtgebiet verteilte Infostände angemeldet. Natürlich haben wir das nicht unkommentiert gelassen.
Den Auftakt bildete ein Stand am Donnerstag Vormittag am Rosenkavalierplatz. Eine Gruppe Antifaschist*innen schirmte den Stand ab und klärte die Anwohner*innen über die AfD auf.
Am Freitag ging die AfD auf Stimmenfang in Perlach. Auch hier wurden Flyer an Passant*innen verteilt und der Stand nicht in Frieden gelassen.
Am Samstag versuchten Petr Bystron und Benjamin Nolte in Moosach Wahlkampf zu machen.
Der Stand wurde kurzerhand umstellt. Auch nachdem die Polizei den Stand freigeprügelt hatte, schaffte es die AfD so gut wie nicht mit Menschen ins Gespräch zu kommen.
Wir informieren währenddessen die Anwohner*innen über die engen Kontakt von Bystron zu Nazis wie Rick Wegner und Chris Ares sowie anderen Rechten von Identitäterer Bewegung bis Pegida und Querdenken.
Benjamin Nolte, der selbst in der Burschenschaft Danubia, die lange als Heimat der Identitäten Bewegung diente, Mitglied ist und unteranderem als Ordner auf Querdenkendemos fungierte, war bisher bei Wahlen vorallem durch Aussagen aufgefallen, wie “die „Altparteien“ jagen und zur Strecke bringen zu wollen: „Am Ende der Schlacht werden die Toten gezählt.“
Bei der Landtagswahl 2018 scheiterte er aber ebenso erbärmlich, wie bei der potenziellen Wählergewinnung an diesem Samstag in Moosach.
