Soli-Kundgebung für Jo & Dy in Augsburg nach der Urteilsverkündung

Am Mittwoch, den 13.10.2021, sind wir nachmittags nach Augsburg gefahren, um uns an einer Solidaritätskundgebung für Jo & Dy vom Offenen Antifa-Treffen Augsburg, der Antifa Jugend Augsburg und der Roten Hilfe zu beteiligen. Die beiden Antifaschisten aus Stuttgart wurden an diesem Tag zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

Anbei ist unser Redebeitrag:

“Liebe Genossinnen und Genossen,

Heute, am 13.10.2021, war das Prozessende im sogenannten Wasnverfahren. Unseren Genossen Jo und Dy wird vorgeworfen an einer Auseinandersetzung mit Nazis beteiligt gewesen zu sein. Die Anklage beruht dabei auf Indizien und die Beweislage ist extrem dünn. Doch die Forderung nach hohen Haftstrafen ist für uns keine Überraschung, denn der Prozess gegen unsere Genossen ist ein politischer. Nach dem Vorfall am Rande einer Querdenken Kundgebung in Stuttgart, bließ der Baden Würtenbergische Innenminister Strobl mit der Aussage “wir kriegen Euch” zu einer groß angelegten Repressionswelle gegen Antifas in Baden-Württemberg. Es gab zahlreiche Hausdurchsuchungen und Untersuchungshaft für Jo und ein paar Monate später auch für Dy. Und heute ist nach 21 Prozesstagen das Urteil gesprochen worden, 4 Jahre und 6 Monate für Jo, 5 Jahre und 6 Monate für Dy.

Dieses Urteil trifft uns alle, die gesamte antifaschistische Bewegung. Hier soll an Einzelnen ein Exempel statuiert werden, dass uns alle einschüchtern soll und unseren berechtigten Widerstand im Gesamten kriminalisieren soll. Doch wir lassen das nicht zu: Jeder und jede die – auch im Kleinen – etwas gegen Nazis oder Rechte unternimmt merkt schnell, dass die Cops und die Justiz unsere Gegner sind. Für die Regierung und das Kapital sind faschistsiche Bewegungen gerade in Krisenzeiten eine Option, um die die Organisation unserer Klasse und deren Kämpfe ganz konkret einzuschränken und berechtigte Wut und Widerstand gegen die herrschenden Verhältnisse reaktionär zu kanalisiern. Wir als aktive Antifaschist*innen kriegen das jeden Tag zu spüren. Dabei braucht es in Zeiten wirtschaftlicher Krise und gesellschaftlichem Rechtsruck mehr und nicht weniger Antifaschismus.

Gegen rechte Massenmobilisierungen wie Querdenken, rechte Parteien wie die AfD oder rechten Terror wie in Hanau, Halle oder ganz aktuell in Idar-Oberstein hilft vor allem eine starke antifaschistische Bewegung und ein starker antifaschistischer Selbstschutz. Denn die Polizei und der Staatapparat fallen dabei eher mit Verstickungen in faschistische Netzwerke und Gruppen auf, als die Faschos wirklich zu bekämpfen, der NSU und wöchentlich auffliegende rechte Chatgruppen in Polizei und Verfassungsschutz beweisen das.

Es zeigt sich also: Antifa bleibt notwendig. Denn nur eine starke antifaschistische Bewegung, die solidarisch zusammnen steht, die rechten auf verschiedenen Ebenen entschieden bekämpft und sich dabei nicht spalten lässt, kann den Rechten effizient etwas entgegensetzen. Unsere Solidarität ist dabei unsere größte Waffe. Gemeinsam können wir der Repression etwas entgegen setzen, uns nicht einschüchtern lassen und uns gegenseitig Kraft und Mut spenden. Und ganz wichtig gemeinsam berechtigterweise wütend sein.
Deshalb an dieser stelle nochmal der Aufruf, kommt am 23. Oktober zu bundesweiten Demonstration “linke Politik verteidigen” mit uns nach Stuttgart, um ein starkes Zeichen gegen die Kriminalisierung antifaschistischer Politik zu setzen. Es wird Anreisen aus München und Augsburg geben.

Auf der Straße vor Gericht – Antifa bleibt notwendig”

 

 

 

 

 

Zuganreise zur “Freiheit für alle Antifas – Linke Politik verteidigen” – Demo in Stuttgart am 23.10.2021

Seit einiger Zeit sehen wir uns antifaschistische Bewegung zunehmend mit harten Repressionsschlägen und Kriminalisierungsversuchen konfrontiert.

In Stuttgart sind es gleich drei Antifaschisten, die wegen ihres politischen Engagements die volle Härte des Staates zu spüren bekommen sollen:

Findus musste nach einer Reihe von Verurteilungen wegen politischer Aktionen eine zweieinhalb jährige Haftstrafe antreten. Jo und Dy, denen die Beteiligung an einer handgreiflichen Auseinandersetzung mit Faschisten vorgeworfen wird, wurden nach einem Indizienprozess zu mehrjährigen (4,5 & 5,5 Jahre) Haftstrafen verurteilt werden. Anfang September begann ein medial groß inszeniertes Verfahren gegen mehrere Antifaschist:innen aus Leipzig, die als „kriminelle Vereinigung“
verfolgt werden, weil sie gezielte Aktionen gegen die militante
Naziszene durchgeführt haben sollen. Lina, eine der Angeklagten, sitzt
seit vergangenem November in Untersuchungshaft.An den Angeklagten werden Exempel statuiert. Haftstrafen und aufwendigen Prozesse werden an Einzelnen vorgeführt, sollen aber  eine ganze politische Bewegung treffen, die diesem Staat ein Dorn im Auge ist – die für linke Politik im Gesamten aber im wahrsten Sinne des Wortes lebensnotwendig ist:

Antifaschismus. Den Anfängen wehren!

Demo: Samstag, 23. Oktober 16 Uhr, Lautenschlager Str. (HBF)

“In den vergangenen Jahren wurden uns zwei Erkenntnisse deutlich vor Augen geführt:

1. Der Kampf gegen Nazis ist keine Angelegenheit, die Behörden und
Politiker:innen für uns erledigen. Im Gegenteil: Beamte in bewaffneten
rechten Netzwerken, die sich auf die Machtübernahme vorbereiten, ein
ganzer Sumpf aus Nazichatgruppen im Polizeiapparat und ein ehemaliger Verfassungsschutzchef, der im 2. Weltkrieg einen Versuch Deutschlands sieht, die Welt zu retten – Es gibt einen gut verankerten stramm rechten Teil des Staates und alle wissen es. Änderung ist nicht in Sicht.

2. „Gesicht zeigen“ und reine Symbolik hält die Rechten nicht auf. Sie
haben in den letzten Jahren Geflüchtete gejagt, ihre Unterkünfte
angezündet, jahrelange Mordserien organisiert, Zonen der Angst und des Terrors geschaffen und sie rüsten weiter auf.

Es stellt sich nicht die Frage, ob Auseinandersetzungen mit Rechten und Faschist:innen angebracht sind und ob diese Auseinandersetzungen an Schärfe gewinnen. Das werden sie, ob wir es wollen oder nicht. Das rechte Lager stellt sich unverhohlen darauf ein und sollte nicht unterschätzt werden.
Dabei auf Hilfe aus dem Staatsapparat zu hoffen, wäre realitätsfern. Die Frage die sich uns aufdrängt, ist eine andere: Wie können wir einen
Umgang mit dieser Situation schaffen, der den Rechten soweit wie möglich Einhalt gebietet, möglichst viele Menschen zum Handeln ermächtigt und die Bewegungen und Kämpfe bestärkt, die tatsächliche Auswege aus Wirtschaftskrise, sozialer Unsicherheit und Ausgrenzung weisen.

Alle, die sich diesen Herausforderungen stellen, sind ein Teil
antifaschistischer Bewegung. Es geht um Aufklärung über den Faschismus und die Vermittlung politischer Alternativen, Einschreiten bei rassistischer Gewalt, breite Proteste und gezieltes Vorgehen gegen die Faschisten und ihre Strukturen, um nur einige unverzichtbare Ansätze zu nennen. Starker Gegenwind von Rechts und von staatlichen Stellen ist in jedem Fall vorprogrammiert. Wenn wir wollen, dass die vielen einzelnen Kämpfe gegen Rechts trotzdem Bestand haben und sich trotz ihrer Verschiedenheit gegenseitig bestärken, brauchen wir eine Solidarität, die jeden ernsthaften Beitrag zum Kampf gegen Rechts einbezieht, würdigt und sich nach Möglichkeit in konkreter Hilfe und Unterstützung niederschlägt. Das muss jetzt bedeuten: Solidarität mit allen Antifas, die aktuell von Haftstrafen betroffen sind – ohne wenn und aber!Ein Schlag gegen uns alle!

Es ist nicht allein die Antifa-Bewegung, die mit den Haftstrafen
getroffen werden soll. Die besonders harte Verfolgung und Inhaftierung
von linken Aktivist:innen in einer Zeit, in der die Wirtschaftskrise
sich vertieft und das Vertrauen in die große Politik schwindet, ist ein
Ausdruck von staatlichem Krisenmanagement: Gegen linke Politik, die sich eigenständig organisiert und in‘s gesellschaftliche Geschehen eingreift ohne um Erlaubnis zu fragen. Diejenigen, die auf die spürbaren
Missstände mit dem Eintreten für die gemeinsamen sozialen Interessen von unten reagieren, sollen ausgebremst und isoliert werden. Das trifft aktuell im Besonderen den Protest und den Widerstand auf der Straße. Daher auch die harten staatlichen Schläge gegen die Antifa-Bewegung, die dort wo es brodelt immer wieder verhältnismäßig stark präsent und dynamisch ist. Es richtet sich aber vermehrt auch gegen die festen Bezugspunkte linker Politik, gegen Strukturen, die unter Druck gesetzt werden. Das trifft aktuell auf unterschiedliche Weise linke Medien wie die jungeWelt, Vereine wie die Rote Hilfe und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen, revolutionäre Strukturen wie der Rote Aufbau Hamburg und auch linke Parteien wie die DKP – Tendenz steigend.

Die Antwort auf jeden der Angriffe kann nur sein, uns nicht abzuwenden, sondern Partei zu ergreifen und unser gemeinsames Anliegen zu verteidigen: Den Kampf um eine Welt der Solidarität!

Antifaschismus lässt sich nicht wegsperren – linke Politik bleibt nur
lebendig solange sie verteidigt wird!

Ob vor Gericht oder im Gefängnis wir sind an der Seite von Findus, Dy,
Jo und Lina! ” (notwendig.org)

Kommt mit uns am Samstag, 23. Oktober,zur Demo inStuttgart. WIr treffen uns um 11 Uhr am Münchener Hauptbahnhof unter der großen Anzeigetafel,um gemeinsam anzureisen!

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Gedenken zum Jahrestag des Oktoberfestattentats

Am 26. September 1980 zündete ein Faschist am rande der Wiesn eine Bombe, die 13 Menschen tötete und über 200 verletzte. Wie so oft verbreiteten die Behörden eine Version der Geschichte, in der der Täter allein aus persönlicher Verzweiflung unpolitisch gehandelt hätte. Dass er Teil der paramilitärischen Wehrsportgruppe Hoffmann war oder zumindest deren nahen Umfeld angehörte wurde unter den Tisch fallen gelassen, genauso wie dass bis heute unklar ist ob er alleine handelte oder woher er den Militärsprngstoff den er benutzte hatte. Wir stehen solidarisch an Seite der Betroffenen, die zu großen Teilen bis heute mit den Geschehnissen zu kämpfen haben. In diesem Sinne waren wir auch dieses Jahr beim Gedenken für die Opfer des Anschlags.
Kein Vergeben und kein Vergessen.

Antifacist-Action Demo zur Bundestagswahl: Weil uns keine Wahl bleibt!

Heute Abend sind wir im Rahmen der antifascist action- Kampagne in Duisburg, Köln, Frankfurt, Mannheim und München bei überregionalen Demos auf die Straße gegangen, um ein selbstbestimmtes und gemeinsames Zeichen als antifaschistische Bewegung zu setzen.

In München beteiligten sich um die 800 Menschen an der Demonstration. Es gab bayernweite Zuganreisen aus Ingolstadt, Augsburg, Nürnberg, Memmingen, Wangen, Rosenheim und vielen anderen Städten.

Nach aktionsreichen Monaten in denen Infostände abgeschirmt, Saalveranstaltungen gestört, Flyer verteilt und Plakate verklebt und ein Haufen rechter Propaganda entfernt wurde, stellt die Demonstration den Höhepunkt der antifascist action Kampagne da.

Gemeinsam haben wir uns die Straße genommen und einen offensiven Ausdruck auf die Straße getragen.

Los ging es mit einer spontanen Blockade eines NPD- Infostandes der nur ein paar Meter vor unserem Demostartpunkt statt fand. Nach dem diese sofort die Flucht ergriffen starteten wir mit der Auftaktkundgebungen am Karlsplatz (Stachus).

Dort wurde in Redebeiträgen eines bayernweiten Bündnisses wie auch von der antifascist action Kampagne eine politische Einordnung des diesjährigen Wahlkampfs und der Bundestagswahl vorgenommen. Dabei wurde klar: Die Krise gab es schon vor Corona, doch das bereits dagewesene wurde verschärft. Unsere Aufgabe als Antifaschist:innen muss es sein schon bereits jetzt den vermeintlichen rechten Krisenlösungen von Querdenken bis AfD das Wasser abzugraben. Dabei müssen wir insbesondere gegen diejenigen vorgehen, die versuchen unsere Klasse zu spalten. Die AfD mit ihrer Darstellung als Partei der kleinen Leute macht in Wahrheit nichts anderes als Politik für die Firmen, Konzerne und Reichen. Trotzdem versucht sie die soziale Frage von rechts zu besetzen. Um dies zu verhindern müssen wir unserer Klasse verankern und eine breite & solidarische Gegenmacht von unten aufbauen. Die Demoroute führte unterstützt durch Rauch vorbei am Innenministerium Richtung Maxvorstadt. Bereits zu diesem Zeitpunkt griff die Polizei die Demonstration mit Schlagstöcken an. Dank eines stabilen Blocks, konnte dies entschlossen abgewehrt werden und die Demonstration ihren Weg durchs Univiertel fortsetzen.

In Moderationsbeiträge wurde immer wieder deutlich gemacht, wohin eine Politik der AfD und anderer rechter Kräfte führt. Aber auch auf die Repressionsschläge gegen Antifaschist:innen wie zum Beispiel Jo, Dy und Findus in Stuttgart oder Lina in Leipzig eingegangen. Darüber hinaus wurde immer wieder die Wichtigkeit von einer breiten antifaschistischen und klassenbewussten Organisierung betont!

Als die Demonstration in der Türkenstraße entlanglief, entrollten Demonstrant:innen ein Toptransparent mit der Aufschrift „AfD angreifen“. Auf Höhe der Hausnummer, 103 kam es zudem begleitet von einer Menge Rauch zu einem Farbangriff auf die Wohnung von Petr Bystron, Bundestagsabgeordneter der AfD.

Petr Bystron kanidiert auch zu dieser Wahl als Listenplatz 4 auf der Landesliste Bayern der AfD. Seit Jahren stellt er ein Bindeglied zu anderen rechten Organisationen von Querdenken bis zur Identitären Bewegung dar und sucht auch den Kontakt zu Rechen Organisationen weltweit. Gemeinsam mit dem Ex-Danubia Burschenschaftler und vor allem erfolglosem Politiker Benjamin Nolte hatte er versucht im Münchner Norden die arbeiter:innenfeindliche Hetze der AfD zu verbreiten.

Auch hier zeigten die Bullen auf welcher Seite sie stehen, nämlich auf der der Rechten und griffen die Demonstration mit Pfefferspray und Knüppeln an.

Natürlich ließen wir uns davon nicht einschüchtern und der Block konnte durch solidarisches und geschlossenes Handeln stand halten und den Angriff abwehren. Trotz mehrerer Verletzungen zogen wir kämpferisch und umso wütender weiter zum Abschlusskundgebungsort.

Dort wurde noch ein Grußwort von notwendig.org zu den Repressionsfällen gegen Antifaschist:innen abgespielt und die Kundgebung mit einer Rede vom offenen Frauentreffen München zur frauenfeindlichen Positionen rechter Politik beendet

Durch eine koordinierte Abreise konnten Festnahmen verhindert werden und noch ein kollektives bestärkendes Erlebnis geschaffen werden .

Insgesamt bewerten wir den Tag als sehr gelungen. Es konnte ein sehr kämpferisches und starkes Zeichen vor der anstehenden Wahl gesetzt werden. Natürlich ist uns klar, dass es für uns unabhängig vom Ausgang der Wahl an diesem Sonntag nichts zu gewinnen gibt. Aber gerade weil uns keine Wahl bleibt, heißt es umso entschlossener antifaschistisch zu kämpfen und das jeden Tag im Jahr. Wir bedanken uns bei Allen, die dafür heute in München mit uns auf die Straße gegangen sind. Ein besonderer Dank geht auch an den EA und die Demosanitäter*innen für ihre Solidarität und Unterstützung.

Alle zusammen gegen den Faschismus!

Stadttour gegen den AfD-Wahlkampf – Kommt zur Demo!

 

 

Am Tag vor der Bundestagswahl waren wir nocheinmal an verschiedenen Orten in der Stadt präsent. Die AfD war am Harras, die CSU am Partnachplatz und an beiden Orten bekamen die Parteien antifaschistischen Gegenwind. Am Nordfriedhof tauchte die AfD obwohl sie sich angekündigt hatte gar nicht erst auf. Am Harras fand die Polizei wie schon im gesamten Wahlkampf den Gegenprotest nicht so gut und verteilte Ordnungswidrigkeiten und Platzverweise. Wir machten mit Stickern und Flyern im gesamten Stadtbild anschließend auf die Vorabend-Demo heute Abend am Stachus aufmerksam. Wir erlebten viele postive Reaktionen und interessante Gespräche mit Passant*innen. Lasst uns den Wahlkampf gemeinsam antifaschistisch beenden.
Kommt heute um 17:30 Uhr zum Stachus!

 

Den rechten Wahlkampft der AfD mit Beatrix von Storch zwei Mal erfolgreich gestört!

Nachdem sich für Donnerstag, den 16.09.2021, die AfD mit einer Wahlkampfkundgebung mit Beatrix von Storch als Hauptsprecherin für den Stachus in München ankündigte, formierte sich dort ein breiter Gegenprotest. Auch wir waren dort, um die rechte Hetzerin abzuschirmen und ihr den Raum zu nehmen. Unter lauten Parolen konnte die AfD weder ihre Reden hörbar halten, noch war sie sichtbar. Aus dem Gegenprotest konnte durch antifaschistische Intervention erfolgreich ein eingeschlichener AfDĺer wie auch eine NPDĺerin samt Kohort entfernt werden. Statt aber nur defentsiv Gegenprotestzu leisten, nutzen wir die zentrale Lage des Platzes, um unsere eigenen Inhalte durch Flyern zu verbreiten und mit Passant*innen ins Gespräch zu kommen. Dabei stießen wir auf viel Zuspruch.

Und auch Freitag, den 17.09.2021, ging es weiter. Denn Beatrix von Storch reiste nach Rosenheim, um auch dort ihre rechte Propaganda zu verbreiten. Genoss*innen vom “Offenenen Antifaschistischen Plenum Rosenheim” organisierten hier eine Gegendemonstration mit anschließenden Prostest. Auf der Auftaktkundgebung hielten wir eine Rede, in der wir nochmal verdeutlichten, dass die AfD eine rechte Partei fürs Kapital ist und mobilisierten auf die bayernweite Vorabenddemo der “Antifa Action-Kampagne”: “Weil uns keine Wahl bleibt: Antifaschistisch Kämpfen (25.09.- 17:30 Uhr – Stachus/München). Auch aus Rosenheim wir es hierfür einen Zugtreffpunkt (25.9.- 16:15 Uhr – Hauptbahnhof) geben. Anschließend zogen wir kämpferisch durch die Staßen, und machten klar, dass rechte Propaganda auch hier nichts zu suchen hat. Und obwohl die Polizei die rechte Wahlkampfveranstaltung weiträumig absperrte, konnten wir lautstark deren Kundgebung übertönen.
Alerta Alerta Antifascista!

AfD raus aus Rosenheim!

Nach dem Beatrix von Storch am Donnerstag abend in München für rassistische und neoliberale Propaganda auftritt, ist sie schon einen Abend später in Rosenheim zu Besuch. Um antifaschistische Arbeit nicht nur in der Großstadt present zu machen unterstützen wir den Protest in Rosenheim gegen die AfD. Kommt mit uns mit!

AfD-Kandidat beim Wahlkampf gestört!

Am Montag fuhr Wilfried Biedermann, der AfD-Direktkandidat für den Münchner Osten mal wieder mit seinem Wahlkampf-Anhänger in Haidhausen vor. Dabei wollten wir ihn auch diesmal nicht ungestört lassen und blockierten seinen Aufritt. Um den Platz herum verteilten wir Flyer um unseren Kampf gegen die AfD zu erklären. Obwohl die Polizei erstmal ein kleineres Aufgebot als in den letzten Wochen bot, wurden wir nach einer halben Stunde mit Platzverweisen an unserem Protest gehindert. Trotzdem war auch Biedermann genervt und brach seine Kundgebung zwei Stunden früher als geplant ab.
Anschließend verteilten wir noch Sticker die auf unsere Vorabend-Demo zur Bundestagswahl mobilisieren im ganzen Viertel. Schon am Donnerstag geht unser antifaschistischer Kampf weiter. Da kommt Beatrix von Storch nach München um den lokalen Kandidaten etwas Prominenz zu verleihen. Auch das werden wir nicht ungestört lassen. Kommt um 17:30Uhr zum Stachus!

Beatrix von Storch kommt nach München!

Es ist so weit, am 16.09.2021 kommt Beatrix von Storch auf ihrer Tour durch Deutschland während des Wahlkampfes auch in München vorbei. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD wird von 17:30 bis 19:00 Uhr am Stachus gemeinsam mit Bystron, Wiehle, Podolay und Biedermann eine Kundgebung abhalten. Lassen wir ihren rassistischen, klimaleugnerischen, sexistischen und klassenfeindlichen Gelaber keinen Raum und protestieren gemeinsam dagegen!