In Giesing wurde die Nachbarschaft eines Restaurants darauf aufmerksam gemacht, dass die AfD keine Alternative ist. Doch die Partei ist nicht nur keine Alternative, sondern sie ist auch offen für Faschist_innen und ihr sollte deshalb kein Raum gewährt werden.

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Der AfD-Kreisverband München Süd trifft sich seit einiger Zeit im Restaurant ”Da Raffaela” in der Hohenschwangaustraße 17 in Giesing.

Die „Alternative für Deutschland“ ist bekanntermaßen offen rassistisch, homophob und spaltet die Gesellschaft in „wir Deutsche“ und „die Nichtdeutschen“. Die AfD ist die derzeit relevanteste rechte Kraft in Deutschland. Björn Höcke bezeichnet das Holocaustmahnmal als ”Schande” und der Fraktionsvorsitzende Gauland will wieder stolz sein ”auf Leistungen deutscher Soldaten im zweiten Weltkrieg”. Derartige Entgleisungen sind typisch für die AfD. Dadurch wollen sie gesellschaftliche Diskussionen nach rechts verschieben.

In ihrem Kommunalwahlprogramm beklagt die Partei die ”hohen Sozialausgaben und die fehlende Haushaltskonsolidierung”. Die AfD findet also, dass die Lohnabhängigen immer noch zu gut gegen Armut abgesichert sind! Auf soziale Fragen hat die Partei überhaupt keine Antworten. Stattdessen schwadroniert sie von einer angeblichen ”Islamisierung” und einer ”Überlastung” durch Geflüchtete oder Migrant*innen. Die neoliberale Wirtschaftspolitik und der Rassismus gehören bei der AfD zusammen.

Um in München Fuß zu fassen benötigt die Partei Räume, wo sie ihre rassistische Hetze vorbereiten, sich austauschen oder ihre menschenverachtende Propaganda unter die Leute bringen kann. Jede Gaststätte hat das Recht von Ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und den Rassisten den Zugang verweigern. Fast alle Münchner Gastronomen schlagen den rechten Hetzern der AfD bewusst die Tür vor der Nase zu. Ihnen ist klar, dass die Bereitstellung von Räumlichkeiten einer Unterstützung der menschenfeindlichen und rassistischen Politik der AfD gleichkommt.

Wir hoffen, dass auch das ”Da Raffaela” der AfD in Zukunft keinen Raum mehr zur Verfügung stellt. Denn einen Treffpunkt für Rassisten braucht und will in Giesing niemand.